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KomNet-Wissensdatenbank

Benötige ich für einen Kabelmesswagen mit digitalem Kontrollgerät eine Fahrerkarte? Muss das Kontrollgerät betrieben werden?

KomNet Dialog 4576

Stand: 15.06.2006

Kategorie: Arbeitszeit, Arbeitsbedingungen > Sozialvorschriften im Straßenverkehr > Fahrerkarten

Dialog
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Frage:

Ich bin in einem Energieversorgungsunternehmen tätig. Dort soll ich für meine Tätigkeit ein Fahrzeug mit einem zulässigen Gesamtgewicht von 4,6 t fahren. Dieses Fahrzeug ist als selbstfahrende Arbeitsmaschine zugelassen (Kabelmesswagen) und hat ein digitales Kontrollgerät. Benötige ich für dieses Fahrzeug eine Fahrerkarte und muß das vorhandene digitale Kontrollgerät betrieben werden ?

Antwort:

Fahrzeuge,  die nach § 18 Abs. 2 StVZO als anerkannte Arbeitsmaschinen zugelassen sind, sind von den Vorschriften der VO (EWG) Nr. 3820/85 Art. 4 und Nr. 3821/85 Art. 3 ausgenommen. Diese Fahrzeuge sind nicht zur Beförderung von Personen oder Gütern bestimmt oder geeignet. Hierbei handelt es sich um Fahrzeuge, die nach ihrer Bauart und ihren besonderen, mit dem Fahrzeug fest verbundenen Einrichtungen zur Leistung von Arbeit bestimmt sind.

Aufgrund dieser Ausnahme muss das digitale Kontrollgerät nicht betrieben werden. Arbeitsrechtliche Anweisungen des Arbeitgebers zum Betreiben des Kontrollgerätes bleiben hiervon unberührt.

Weitere Informationen zum digitalen Kontrollgerät bietet die Broschüre "Digitales Kontrollgerät, Fahrerkarte, Werkstattkarte, Unternehmenskarte. Antworten auf häufig gestellte Fragen" der Arbeitsschutzverwaltung NRW.