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Dürfen für die Ermittlung der Maximalprüffristen mehrere Behälter einer Baugruppe zusammengefasst und wie ein großer Behälter behandelt werden?

KomNet Dialog 4531

Stand:

Kategorie: Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Druckbehälter > Prüfung von Druckbehältern und Zubehör

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Frage:

Dürfen für die Ermittlung der Maximalprüffristen im Rahmen der sicherheitstechnischen Bewertung nach § 15 BetrSichV mehrere Behälter einer Baugruppe zusammengefasst und wie ein großer Behälter behandelt werden? Beispiel: Membranausdehnungsgefäß (MAG) mit zugehörigem Vorschaltgefäß (zur Absenkung der Wärmebelastung der Membran) Im MAG befinden sich Stickstoff und ein dem Behälter gegenüber nicht korossives Medium(z.B. vollentsalztes, entgastes Heißwasser). Es ergibt sich nach Anhang 5, Pkt 2 Satz 1 eine Maximalprüffrist für die IP von 10 Jahren. Im Vorschaltgefäß herrschen vergleichbare physikalische Bedingungen (Druck, Medium, Material des Druckgeräts) Anhang 5, Pkt.2 Satz 1 gilt nicht, da in diesem Fall kein Gaspolster vorhanden ist. Kann die Maximalprüffrist für die IP 10 Jahre vom MAG auch für das direkt verbundene Vorschaltgefäß verwendet werden?

Antwort:

Das Festlegen der Maximalprüffrist, wie in der Frage beschrieben, wäre nicht zulässig. Vielmehr ist gerade bei der wiederkehrenden Prüfung der Gesamtanlage festzustellen, dass die einzelnen Druckgeräte einer Baugruppe oder einer Anlage, die aus mehreren Baugruppen besteht, richtig eingestuft sind und nach ihren jeweiligen Fristen wiederkehrend durch die entsprechende Stelle, durch eine zugelassene Überwachungsstelle - ZÜS oder eine befähigte Person, geprüft werden.

Die Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV bietet aber mit § 15 Abs. 17 Nr.1 die Möglichkeit, im Einzelfall durch die zuständige Behörde Fristen auch auf Dauer zu verlängern. Wenn es also innerhalb einer Baugruppe, die in engem räumlichen und funktionalen Zusammenhang steht und in der die einzelnen Druckgeräte im Betrieb offen miteinander verbunden sind, unterschiedliche Einstufungen gibt, so spricht grundsätzlich nichts gegen eine Angleichung der Fristen. Es ist jedoch der Nachweis zu führen, dass bei den einzelnen Druckgeräten, bei denen die sonst üblichen Fristen verlängert werden, nicht zu einem Sicherheitsdefizit kommt. Die Grenzen können aber nur im Einzelfall ausgelotet werden. Die für die Erteilung der Ausnahme zuständige staatliche Arbeitsschutzbehörde verlangt dazu in aller Regel eine gutachterliche Äußerung einer zugelassenen Stelle. Ist die Argumentation für eine bestimmte Baugruppe typisch, d.h. vom Einsatzort unabhängig, so ist es möglich, dass der Inverkehrbringer diese Bewertung in Auftrag gibt. Die förmliche Ausnahme ist dann dennoch Sache der für den Betreiber zuständigen Aufsichtsbehörde.