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Reicht bei einem Ein-Personen-Betrieb beim Einstellen eines zusätzlichen Mitarbeiters eines anderen Geschlechts eine abschließbare Toilette aus?

KomNet Dialog 4415

Stand:

Kategorie: Gestaltung von Arbeitsplätzen > Arbeitsplatz- und Arbeitsstättenbeschaffenheit > Toiletten

Dialog
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Frage:

Was ist unter getrennten Toiletten im Sinne der Arbeitsstättenverordnung zu verstehen? Muss ich bei einer 1-Mann-Firma und der Einstellung eines zusätzlichen Mitarbeiters eines anderen Geschlechts zwei Toilettenräume bereit stellen oder reicht die Ermöglichung einer getrennten Benutzung der vorhandenen Toilette durch Abschließen aus?

Antwort:

Die Arbeitsstättenverordnung - ArbStättV fordert, dass für Männer und Frauen getrennte Toilettenräume einzurichten sind oder eine getrennte Nutzung zu ermöglichen ist (§ 6 ArbStättV).

Wann eine getrennte Nutzung von Sanitärräumen akzeptabel ist, wird in den Leitlinien zur Arbeitsstättenverordnung (F1) beschrieben:
"Grundsätzlich besteht nach § 6 Abs. 2 Satz 4 eine Wahlfreiheit für den Arbeitgeber, entweder nach Geschlechtern getrennte Umkleide-, Wasch- und Toilettenräume einzurichten oder durch geeignete organisatorische Maßnahmen eine getrennte Nutzung zu ermöglichen.

Es entspricht allerdings dem Stand der Hygiene, Sanitärräume für eine größere Zahl von gleichzeitig in der Arbeitsstätte Beschäftigten getrennt einzurichten. Insoweit wird die Möglichkeit einer getrennten Nutzung den besonderen Belangen kleiner Betriebe gerecht oder den Betrieben, die zwar über eine größere Zahl von Beschäftigten verfügen, von denen jedoch immer nur eine geringe Anzahl gleichzeitig im Nutzungsbereich der Sanitärräume beschäftigt sind."

Von einer getrennten Nutzung wird man dann ausgehen können, wenn die Toilettenanlage von innen abschließbar ist und damit verhindert werden kann, dass sich Personen beiderlei Geschlechts gleichzeitig in der Anlage aufhalten. Diese Möglichkeit besteht in der Regel bei kleineren Toilettenanlagen.

Bei der in der Frage geschilderten Situation mit Arbeitgeber und einer/einem Beschäftigten wird eine getrennte Nutzung organisatorisch möglich sein, so dass dann zwei getrennte Toilettenräume nicht zwingend nötig sind.
Anforderungen an Toilettenräume sind im Anhang zurArbStättV (Ziffer 4.1) und der Arbeitsstättenrichtlinie – ASR 37/1 erläutert.