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Gibt es eine Ausnahme für Steigleitern nach der Arbeitsstättenverordnung?

KomNet Dialog 4377

Stand:

Kategorie: Gestaltung von Arbeitsplätzen > Arbeitsplatz- und Arbeitsstättenbeschaffenheit > Verkehrswege

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Frage:

Ich suche den genauen Wortlaut (download als *.pdf) einer Abweichung von § 20 ArbStättV aus dem Jahr 2000, LASI Unterausschuß 6 - Arbeitsstätten und Ergonomie. In dieser Abweichung wird die Verpflichtung des Vorhandenseins von Ruhepodesten an festen Steigleitern alle 10 m auf 25 m in Form einer Ausnahmegenehmigung beschrieben.

Antwort:

Die novellierte Verordnung über Arbeitsstätten – ArbStättVist am 25. August 2004 in Kraft getreten. Anforderungen an Steigleitern finden sich jetzt unter Ziffer 1.11 des Anhangs zur ArbStättV

1.11 Steigleitern, Steigeisengänge:
Steigleitern und Steigeisengänge müssen sicher benutzbar sein. Dazu gehört, dass sie
a. nach Notwendigkeit über Schutzvorrichtungen gegen Absturz, vorzugsweise über Steigschutzeinrichtungen verfügen,
b. an ihren Austrittsstellen eine Haltevorrichtung haben,
c. nach Notwendigkeit in angemessenen Abständen mit Ruhebühnen ausgerüstet sind.

Unter § 20 Steigleitern. Steigeisengänge der alten ArbStättV wurde noch explizit gefordert, dass bei Steigleitern oder Steigeisengängen mit mehr als 80° Neigung zur Erdoberfläche in Abständen von höchstens 10 m Ruhebühnen vorhanden sein müssen. Abweichungen von dieser Vorschrift bedurften seinerzeit noch der formalen Ausnahmegenehmigung durch die zuständige Behörde.

Auf Grund der Formulierung in der aktuellen ArbStättV „Ruhebühnen nach Notwendigkeit in angemessenen Abständen“ sind jetzt die Abstände im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung festzulegen. In die Gefährdungsbeurteilung sind die Arbeitsstättenrichtlinien, hier die ASR 20als Regel der Technik heranzuziehen.
Hinweis:
Gemäß den Übergangsbestimmungen der ArbStättV (§ 8) gelten die Arbeitsstättenrichtlinien bis zur Überarbeitung durch den Ausschuss für Arbeitsstätten und der Bekanntmachung entsprechender Regeln, längstens jedoch sechs Jahre nach Inkrafttreten der ArbStättV, fort.

Auch in der ASR 20 wird gefordert, dass bei Steigleitern oder Steigeisengängen mit mehr als 80° Neigung zur Erdoberfläche in Abständen von höchstens 10 m Ruhebühnen vorhanden sein müssen. Ein Abweichen von dieser Forderung ist jetzt möglich, ohne das eine formale Ausnahmegenehmigung erteilt werden müsste.
Sind größere Abstände zwischen den Ruhebühnen vorgesehen, ist dieses vom Arbeitgeber im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung zu begründen.

Eine Fundstelle der in der Frage angesprochenen Abweichung von § 20 des LASI UA 6 aus dem Jahre 2000 ist hier nicht bekannt. Wir empfehlen, dass sie sich mit einer entsprechenden Fragestellung direkt an den Ausschuss für Arbeitsstätten (ASTA) wenden. Kontaktadressen finden Sie unter http://www.baua.de -> Themen von A-Z -> Arbeitsstätten -> Ausschuss für Arbeitsstätten (ASTA)

Stand: Juli 2006