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Wie sind von dem Corona-Virus genesene Personen bzw. gegen COVID 19 vollständige geimpfte Personen in einer Arbeitsstätte zu berücksichtigen?

KomNet Dialog 43558

Stand: 10.01.2022

Kategorie: Gesunde Arbeit / Arbeitsschutz > Gesundheitsschutz > Epidemie, Pandemie

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Frage:

Wie sind von dem Corona-Virus genesene Personen bzw. gegen COVID 19 vollständige geimpfte Personen zu berücksichtigen? Vermutlich gelten für sie weiterhin sämtliche AHA+L Regeln, richtig? Müssen sie bei Räumen mit festgelegter Personenanzahl weiterhin mitgezählt werden? Vielen Dank im Voraus!

Antwort:

In der Frage 2.1.5 "Können auch der Impfstatus beziehungsweise Genesungsstatus der Beschäftigten bei der Gefährdungsbeurteilung und Erstellung des betrieblichen Hygienekonzeptes berücksichtigt werden?" der FAQ des Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) findet sich die folgende Antwort:

"Arbeitgeber ist es nach § 28b IfSG gestattet, Daten der Beschäftigten zu Impf- Genesungs- oder Teststatus unter Beachtung der Anforderungen des Datenschutzes zu verarbeiten und zur Erstellung bzw. Anpassung der betrieblichen Hygienekonzepte gemäß § 3 SARS-COV-2-Arbeitsschutzverordnung zu nutzen.


Bei Kontakten, die ausschließlich zwischen vollständig Geimpften beziehungsweise Genesenen stattfinden, ist nach bisherigen Erkenntnissen eine gegenseitige Ansteckung beziehungsweise Übertragung des SARS-CoV-2 Coronavirus deutlich geringer als bei Kontakten Ungeimpfter untereinander, aber nicht ausgeschlossen. Deswegen müssen insbesondere vor dem Hintergrund hoher Infektionszahlen auch für Geimpfte und Genesene weiterhin Maßnahmen des betrieblichen Infektionsschutzes getroffen werden.


Da zusätzlich Ungeimpfte im Falle einer Infektion ein deutlich höheres Risiko einer schweren Erkrankung und Spätfolgen haben, müssen ungeimpfte Beschäftigte bei der Arbeit in besonderem Maße vor Infektionen geschützt werden. Dies muss bei der Gefährdungsbeurteilung und der Festlegung von Infektionsschutzmaßnahmen im betrieblichen Hygienekonzept berücksichtigt werden, insbesondere in Hinblick auf Maskenpflicht, Abstandsgebot, Verringerung der betrieblichen Personenkontakte bei der gleichzeitigen Nutzung von Räumen, Lüftung etc.


Allerdings müssen im Zusammenhang mit unterschiedlichen Schutzmaßnahmen für Geimpfte und Genesene einerseits und Ungeimpfte/nicht Genesene andererseits die folgenden Aspekte beachtet werden:

  • Anders als bei staatlichen Kontaktbeschränkungen im Privatleben und in der Öffentlichkeit besteht im Zusammenhang mit dem Beschäftigungsverhältnis kein Anspruch der Beschäftigten, bei vollständiger Impfung beziehungsweise Genesung von betrieblichen Kontaktbeschränkungen ganz oder teilweise ausgenommen zu werden, die vom Arbeitgeber zur Sicherstellung des betrieblichen Infektionsschutzes vorgegeben werden.
  • Unterschiedliche Schutzmaßnahmen je nach Impf-/Genesenenstatus würden unmittelbar den jeweiligen Impf- und Genesungsstatus jedes Betriebsangehörigen offenlegen. Dies kann zu Rechtfertigungsdruck der noch nicht geimpften Beschäftigten führen. Dabei ist zu beachten, dass auch medizinische Gründe gegen eine Impfung sprechen können, und eine Offenlegung dieser Gründe nicht verlangt werden kann."