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Wie sind von dem Corona-Virus genesene Personen bzw. gegen COVID 19 vollständige geimpfte Personen in einer Arbeitsstätte zu berücksichtigen?

KomNet Dialog 43558

Stand: 14.07.2021

Kategorie: Gesunde Arbeit / Arbeitsschutz > Gesundheitsschutz > Epidemie, Pandemie

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Frage:

Wie sind von dem Corona-Virus genesene Personen bzw. gegen COVID 19 vollständige geimpfte Personen zu berücksichtigen? Vermutlich gelten für sie weiterhin sämtliche AHA+L Regeln, richtig? Müssen sie bei Räumen mit festgelegter Personenanzahl weiterhin mitgezählt werden? Vielen Dank im Voraus!

Antwort:

In der Frage 1.6 "Können auch der Impfstatus bzw. Genesungsstatus der Beschäftigten bei der Gefährdungsbeurteilung und Erstellung des betrieblichen Hygienekonzepts berücksichtigt werden?" der FAQ des Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) findet sich die folgende Antwort:


"Sofern Arbeitgeber Kenntnis vom Impf- bzw. Genesungsstatus der Beschäftigten haben ist eine Berücksichtigung in Bezug auf die betrieblichen Testangebote möglich siehe auch Antwort zu Frage 3.23.


Bei Kontakten, die ausschließlich zwischen vollständig Geimpften bzw. Genesenen stattfinden, ist nach bisherigen Erkenntnissen eine gegenseitige Ansteckung bzw. Übertragung des SARS-CoV-2 Coronavirus eher unwahrscheinlich. Dies kann grundsätzlich bei der Gefährdungsbeurteilung und der Festlegung von Infektionsschutzmaßnahmen im betrieblichen Hygienekonzept mitberücksichtigt werden. Allerdings müssen im Zusammenhang mit der Nutzung entsprechender Möglichkeiten die folgenden Aspekte beachtet werden:


  • Anders als bei staatlichen Kontaktbeschränkungen im Privatleben und in der Öffentlichkeit besteht im Zusammenhang mit dem Beschäftigungsverhältnis kein Anspruch der Beschäftigten, bei vollständiger Impfung bzw. Genesung von betrieblichen Kontaktbeschränkungen ausgenommen zu werden, die vom Arbeitgeber zur Sicherstellung des betrieblichen Infektionsschutzes vorgegeben werden.
  • Mit Fortschreiten der nationalen Impfkampagne wird sich der Impfstatus innerhalb der Belegschaften kontinuierlich ändern. Eine tagesaktuelle Berücksichtigung des Impfstatus kann insbesondere in größeren Betrieben erheblichen Aufwand nach sich ziehen.
  • Unterschiedliche Vorgaben zum betrieblichen Infektionsschutz je nach Impf- und Genesungsstatus der Beschäftigten können Störungen des Betriebsfriedens auslösen, insbesondere, wenn damit "Vergünstigungen" wie z.B. die exklusive Nutzung von Pausenbereichen oder Kantinen verbunden sind.
  • Vergünstigungen würden unmittelbar den jeweiligen Impf- und Genesungsstatus jedes Betriebsangehörigen offenlegen. Dies kann zu Rechtfertigungsdruck der noch nicht geimpften Beschäftigten führen. Dabei ist zu beachten, dass auch medizinische Gründe gegen eine Impfung sprechen können und eine Offenlegung dieser Gründe nicht verlangt werden kann."