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KomNet-Wissensdatenbank

Müssen in Firmenwagen beide Insassen FFP2-Masken tragen?

KomNet Dialog 43500

Stand: 11.01.2022

Kategorie: Gesunde Arbeit / Arbeitsschutz > Gesundheitsschutz > Epidemie, Pandemie

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Frage:

Bei Unterschreitung des Mindestabstandes von 1,5 m müssen lt. Corona-Arbeitsschutzverordnung zusätzliche Maßnahmen getroffen werden. Das kann z.B. das Tragen von FFP2-Masken bedeuten. Wie sieht dies in einem Firmenwagen aus? Müssen dort beide Insassen FFP2-Masken tragen, da der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann? Fällt der Innenraum eines Firmenwagens unter die Corona-Arbeitsschutzverordnung?

Antwort:

Regelungen zum Schutz vor SARS-CoV-2 bei Dienstreisen finden Sie unter Punkt 4.2.5 der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel:

"(2) Auch bei der gemeinsamen Nutzung von Fahrzeugen bei Dienstreisen muss der Mindestabstand eingehalten werden. Die Personenzahl in Fahrzeugen ist dementsprechend zu begrenzen. Kann die Abstandsregel nicht umgesetzt werden, sind Abtrennungen zu installieren oder personenbezogene Schutzmaßnahmen (mindestens MNS) umzusetzen. Ist dies wegen rechtlicher Vorgaben zum Beispiel im Verkehrsrecht für den Kraftfahrer nicht möglich, sind von den die Abstandsregel nicht einhaltenden Mitfahrern Atemschutzmasken ohne Ausatemventil während der Fahrt zu tragen."


Die BG Verkehr hat unter https://www.bg-verkehr.de/coronavirus/tipps-fuer-unternehmen-und-ihre-beschaeftigten ("Güterkraftverkehr") die Frage, was zweiköpfige Teams im Fahrzeug beachten müssen, wie folgt beantwortet:

"Bei Mehrfachbesetzung im Fahrzeug müssen alle Personen jeweils eine medizinische Gesichtsmaske tragen, einschließlich des Fahrers oder der Fahrerin. Fahrerinnen und Fahrer sollen dahingehend unterwiesen sein, dass sie den Mund-Nasen-Schutz im Fahrzeug nur dann tragen, wenn andere Personen mitfahren.


Das Bundesverkehrsministerium hat gegenüber der BG Verkehr klargestellt, dass das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes zum Zwecke des Infektionsschutzes mit § 23 Absatz 4 StVO (Verhüllungsverbot) vereinbar ist, wenn glaubhaft ist, dass der Fahrer oder die Fahrerin trotz Maske identifiziert werden kann. Die Kombination mit Sonnenbrillen soll auf den notwendigen Zeitraum begrenzt werden. Um die Identifikation sicherzustellen, kann das Unternehmen beispielsweise für die Pandemiezeit freiwillig die Führung eines Fahrtenbuchs anordnen (sofern kein Fahrtenschreiber benutzt wird).


Kann der Fahrer oder die Fahrerin keine medizinische Gesichtsmaske tragen, müssen alle anderen Personen im Fahrzeug eine FFP2-Maske tragen. Aus dem Einsatz von FFP2-Masken folgen jedoch zwingende betriebliche Maßnahmen. Lesen Sie dazu die Frage "Welche Rechtsfolgen ergeben sich aus dem Einsatz von Atemschutzmasken bzw. von medizinischen Gesichtsmasken?" in den "Allgemeinen Fragen und Antworten".


Abweichende Vorgaben aus den Infektionsschutzgesetzen der Länder sind vorrangig zu beachten.


Der Umluftbetrieb soll vermieden werden, da die Lüftungsanlage im Fahrzeug keine HEPA-Filter enthält und Aerosole, die möglicherweise Viren enthalten, wieder dem Fahrzeuginnenraum zugeführt würden. Die Kommunikation im Fahrzeug soll auf ein Minimum beschränkt werden.


Das Übernachten mehrerer Personen im Fahrzeug ist nicht zulässig. Bei der Anmietung von Pensionen oder Hotels soll für jedes Teammitglied ein einzelnes Zimmer gebucht werden."


Hinweis:

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen informiert unter www.mags.nrw/coronavirus zum Coronavirus. Insbesondere finden Sie hier auch die spezifischen Regelungen für Nordrhein-Westfalen.

Weitere aktuelle Informationen zum Coronavirus finden Sie u.a. beim Robert Koch Institut, der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung, beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales und bei der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin.