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Ist es zulässig, dass vom Arbeitgeber zur Verfügung gestellte Mund-Nase-Bedeckungen vom Arbeitnehmer gereinigt werden sollen?

KomNet Dialog 43330

Stand: 11.11.2020

Kategorie: Gesunde Arbeit / Arbeitsschutz > Gesundheitsschutz > Epidemie, Pandemie

Dialog
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Frage:

Unser Arbeitgeber stellt den Mitarbeitern Stoffmasken gegen Covid-19 zum Tragen am Standort zur Verfügung. Die Masken sind keine PSA sondern wie persönliche Arbeitskleidung zu sehen. Gleichzeitig sind alle verpflichtet nur diese Masken am Standort zu tragen. Die Reinigung soll aber jeder bei sich zu Hause durchführen. Ist das zulässig?

Antwort:

Die Verantwortung für die Umsetzung notwendiger Infektionsschutzmaßnahmen trägt der Arbeitgeber entsprechend dem Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung. Falls das Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung ist, dass die Beschäftigten eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen müssen, hat der Arbeitgeber diese zur Verfügung zu stellen. Sofern diese Masken wiederverwendet werden, ist er auch für deren Reinigung / Desinfektion zuständig.


Eine Mund-Nasen-Bedeckung (MNB) muss gewechselt werden, wenn sie durchgefeuchtet ist.


In dem vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales herausgegebenen SARS-CoV-2 Arbeitsschutzstandard wird in Bezug auf Mund-Nase-Bedeckung ausgeführt:

"Bei unvermeidbarem Kontakt zu anderen Personen bzw. nicht einhaltbaren Schutzabständen sollten Mund-Nase-Bedeckungen in besonders gefährdeten Arbeitsbereichen als PSA zur Verfügung gestellt und getragen werden."


In der konkretisierenden SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel wird hierzu ausgeführt:

"Soweit arbeitsbedingt die Abstandsregel nicht eingehalten werden kann und technische Maßnahmen wie Abtrennungen zwischen den Arbeitsplätzen nicht umsetzbar sind, müssen die Beschäftigten mindestens MNB zum gegenseitigen Schutz tragen. Entsprechend der Höhe des Infektionsrisikos, das sich aus der Gefährdungsbeurteilung ergibt, sind filtrierende Halbmasken (mindestens FFP2 oder vergleichbar [6]) als persönliche Schutzausrüstung erforderlich. Gleiches gilt, wenn in einer unmittelbaren Interaktion einer der Beteiligten keine MNB tragen kann. Die MNB und die filtrierenden Halbmasken sind vom Arbeitgeber bereitzustellen."


Eine Mund-Nase-Bedeckung ist keine PSA (Persönliche Schutzausrüstung), sondern sie dient als Fremdschutz. Die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) hat in ihren FAQs zur Verwendung von Schutz­masken umfangreiche Informationen auch in Bezug auf MNB bereitgestellt.


Auch die Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege hat eine Reihe von FAQs zu dem Thema veröffentlicht. Die Frage, wer für die Reinigung von MNB im beruflichen Kontext verantwortlich ist, wie hier wie folgt beantwortet:

"Die Reinigung der hierfür geeigneten textilen MNB soll durch den Arbeitgeber oder die Arbeitgeberin durchgeführt bzw. veranlasst werden. Die Kosten hierfür dürfen nicht den Arbeitnehmerinnen oder den Arbeitnehmern auferlegt werden."


Aktueller Hinweis:

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen veröffentlicht auf der Seite www.mags.nrw/coronavirus aktuelle Informationen zum Coronavirus.

Weitere aktuelle Informationen zum Coronavirus finden Sie beim Robert Koch Institut und der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung sowie bei der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin.