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Wie verbindlich ist der SARS-CoV-2 Arbeitsschutzstandard?

KomNet Dialog 43160

Stand: 07.05.2020

Kategorie: Gesunde Arbeit / Arbeitsschutz > Gesundheitsschutz > Epidemie, Pandemie

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Frage:

Wie verbindlich ist der SARS-CoV-2 Arbeitsschutzstandard?

Antwort:

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat in seinen FAQ's zum SARS-CoV-2 Arbeitsschutzstandard die Frage nach dessen Verbindlichkeit wie folgt beantwortet:

"Im Pandemiefall ist die Einleitung geeigneter Abwehrmaßnahmen eine staatliche Aufgabe des Bevölkerungsschutzes. Auf betrieblicher Ebene ist die von den staatlichen Stellen festgestellte Infektionsgefährdung zugleich auch eine Gefährdung für die Sicherheit und die Gesundheit der Beschäftigten. Die Infektionsgefährdung wird damit Bestandteil der Gefährdungsbeurteilung des Arbeitgebers zur betrieblichen Pandemieprävention. Der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard der Bundesregierung gibt dem Arbeitgeber Sicherheit bei der Auswahl und Umsetzung geeigneter Maßnahmen zum betrieblichen Infektionsschutz, wie z.B. zusätzliche Hygieneregeln, Abstandsgebote und organisatorische Regelungen zur Minimierung von Kontakten zwischen Beschäftigten sowie zu Kunden und Geschäftspartnern.

Er ist zugleich Richtschnur für die Aufsichtsbehörden/Aufsichtsdienste bei der Beratung und Überwachung der Betriebe, für ggf. erforderliche Anordnungen zur Sicherstellung des betrieblichen Infektionsschutzes und notfalls auch für eine Sanktionierung bei Verstößen."


Zum rechtlichen Status/zur Verbindlichkeit informiert ein Artikel von Rechtsanwalt Dr. M. Lützeler in der Legal Tribune Online.


Aktueller Hinweis:

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen veröffentlicht auf der Seite www.mags.nrw/coronavirus aktuelle Informationen zum Coronavirus.

Weitere aktuelle Informationen zum Coronavirus finden Sie beim Robert Koch Institut und der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung sowie bei der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin.