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Müssen die zusätzlichen Schutzmaßnahmen zur Eindämmung der Corona Pandemie in der Gefährdungsbeurteilung dokumentiert werden?

KomNet Dialog 43143

Stand: 01.10.2022

Kategorie: Gesunde Arbeit / Arbeitsschutz > Gesundheitsschutz > Epidemie, Pandemie

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Frage:

Müssen die zusätzlichen Schutzmaßnahmen zur Eindämmung der Corona Pandemie (z.B. Abstandsregel; Aussetzen von Dienstreisen usw.) in der Gefährdungsbeurteilung dokumentiert werden? Diese Anfrage bezieht sich ausdrücklich nicht auf Tätigkeiten im Gesundheitswesen, sondern auf alle anderen gewerblichen Tätigkeiten.

Antwort:

In den FAQ "Fragen und Antworten zur SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung" des Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) wird Folgendes ausgeführt (Hervorhebungen durch KomNet):


"Nach aktuellen Prognosen ist im Herbst und Winter 2022/2023 erneut mit einem erheblichen Anstieg von COVID-19-Erkrankungen zu rechen. Es werden zwar überwiegend milde Verläufe erwartet, aber krankheitsbedingte Personalausfälle können wieder zu Belastungen der kritischen Infrastrukturen und Produktionsausfällen führen. Zudem können auch milde Verläufe zu Long-Covid und Post-Covid führen. Betriebe und Verwaltungen werden daher wieder verpflichtet, auf Basis einer Gefährdungsbeurteilung Maßnahmen zum betrieblichen Infektionsschutz im betrieblichen Hygienekonzept festzulegen, umzusetzen und bei Bedarf anzupassen.

Dabei sind die folgenden bewährten Schutzmaßnahmen zu berücksichtigen:

  • Mindestabstand von 1,50 Meter;
  • infektionsschutzgerechtes Lüften von Innenräumen, die von mehreren Personen genutzt werden, um dort die Viruslast zu senken;
  • Maskenpflicht überall dort, wo technische oder organisatorische Maßnahmen keinen ausreichenden Schutz bieten;
  • Personenkontakte im Betrieb reduzieren, zum Beispiel durch Vermeidung oder Verminderung der gleichzeitigen Nutzung von Räumen durch mehrere Personen. Hierzu hat sich zum Beispiel das Homeoffice besonders bewährt;
  • regelmäßige betriebliche Testangebote, um die Gefahr von Infektionseinträgen in den Betrieb zu verringern.

Der Infektionsschutz muss auch in Pausenzeiten und in Pausenbereichen gewährleistet sein.

Das betriebliche Hygienekonzept ist den Beschäftigten in geeigneter Weise zugänglich zu machen.

(...)

Wie die in der SARS-CoV-2-Verordnung beschriebenen Schutzziele in Maßnahmen des betrieblichen Infektionsschutzes umgesetzt werden können, konkretisieren die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel (mit Vermutungswirkung) und die branchenbezogenen Praxishilfen der Unfallversicherungsträger.

Hinweis: die SARS-CoV-2 Arbeitsschutzregel befindet sich aktuell noch in Bearbeitung und wird umgehend nach Fertigstellung auf der Homepage der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin zur Verfügung gestellt.

Die Neufassung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung gilt vom 1. Oktober bis einschließlich 7. April 2023."


Eine Zusammenstellung der Sonderseiten der Berufsgenossenschaften, Unfallkassen und der SVLFG zu Corona finden sich bei der DGUV.

Da die üblichen Arbeitsschutzmaßnahmen von den zusätzlichen Vorgaben hinsichtlich der Corona-Pandemie unberührt bleiben (eventuelle Wechselwirkungen bzw. Zielkonkflikte müssen natürlich berücksichtigt werden), empfehlen wir der Einfachheit halber, die Dokumentation Ihrer Überprüfung sowie die daraus resultierenden Maßnahmen der vorhandenen Gefährdungsbeurteilung beizulegen.


Hinweis:

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen informiert unter www.mags.nrw/coronavirus zum Coronavirus. Insbesondere finden Sie hier auch die spezifischen Regelungen für Nordrhein-Westfalen.

Weitere aktuelle Informationen zum Coronavirus finden Sie u.a. beim Robert Koch Institut, der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung, beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales und bei der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin.