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Müssen die zusätzlichen Schutzmaßnahmen zur Eindämmung der Corona Pandemie in der Gefährdungsbeurteilung dokumentiert werden?

KomNet Dialog 43143

Stand: 24.04.2020

Kategorie: Gesunde Arbeit / Arbeitsschutz > Gesundheitsschutz > Epidemie, Pandemie

Dialog
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Frage:

Müssen die zusätzlichen Schutzmaßnahmen zur Eindämmung der Corona Pandemie (z.B. Abstandsregel; Aussetzen von Dienstreisen usw.) in der Gefährdungsbeurteilung dokumentiert werden und falls ja unter welchem Gefährdungsfaktor. Diese Anfrage bezieht sich ausdrücklich nicht auf Tätigkeiten im Gesundheitswesen, sondern auf alle anderen gewerblichen Tätigkeiten.

Antwort:

Ja.


Die Pflicht zur Erstellung und Dokumentation einer Gefährdungsbeurteilung ergibt sich aus den §§ 5 und 6 des Arbeitsschutzgesetzes (ArbSchG) sowie aus verschiedenen Spezialverordnungen wie § 4 der Biostoffverordnung (BioStoffV).


Maßnahmen sind dann erforderlich, wenn die Gefährdung bei der Arbeit höher als das allgemeine Lebensrisiko ist. In Bezug auf die im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie zu ergreifenden Maßnahmen verweisen wir auf den vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) veröffentlichten SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard und das Merkblatt für Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) des Landes Nordrhein-Westfalen. Andere Bundesländer haben hier eigene Vorgaben.


Die Berufsgenossenschaft Holz und Metall (BGHM) stellt unter dem folgenden Link in Bezug auf den Coronavirus branchenspezifische Hilfestellungen zur Verfügung: https://www.bghm.de/coronavirus . Darunter befindet sich eine Handlungshilfe für Betriebe, die die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandards des BMAS ergänzen.


Die genannten Handlungshilfen beziehen sich speziell auf die Corona-Pandemie. Die üblichen Arbeitsschutzmaßnahmen bleiben hiervon unberührt. Zur Ergänzung der Gefährdungsbeurteilung in Bezug auf den Coronavirus empfehlen wir daher der Einfachheit halber, die Dokumentation Ihrer Überprüfung sowie die daraus resultierenden Maßnahmen der vorhandenen Gefährdungsbeurteilung beizulegen.


Aktueller Hinweis:

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen veröffentlicht auf der Seite www.mags.nrw/coronavirus aktuelle Informationen zum Coronavirus.

Weitere aktuelle Informationen zum Coronavirus finden Sie beim Robert Koch Institut und der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung sowie bei der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin.

Insbesondere weisen wir auf den SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard hin.