Inhaltsbereich
Seitentitel

KomNet-Wissensdatenbank

Wie ist in einer Arztpraxis mit zugehörigem Labor damit umzugehen, dass keine geeignete Schutzausrüstungen mehr vorhanden sind?

KomNet Dialog 43127

Stand: 17.04.2020

Kategorie: Gesunde Arbeit / Arbeitsschutz > Gesundheitsschutz > Epidemie, Pandemie

Dialog
Favorit

Frage:

In einer Arztpraxis mit zugehörigem Labor ist als Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung als Schutz gegen Infektionen der Arbeitnehmer, die Verwendung geeigneter Persönlicher Schutzausrüstung festgelegt. Im Zuge der SARS-Cov-2 Pandemie und dem teilweisen engen, aber notwendigem, Patientenkontakt, sind die Schutzausrüstungen immanent wichtig geworden. Aus dem selben Grund sind diese Ausrüstungen aber nicht mehr zu beziehen. Da es keine geeigneten ersetzende Schutzmaßnahmen gibt, dürfte die Tätigkeit nach ArbSchG iVm BioStoffV nicht mehr durchgeführt werden. Die Aufrechterhaltung der medizinischen Versorgung der Bevölkerung darf aber nicht eingestellt werden, da sie dem Gemeinwohl dient. Der Unternehmer befürchtet jetzt neben der Gefährdung für seine Arbeitnehmer, die durch das ArbSchG erlaubte Arbeitsverweigerung der Arbeitnehmer sowie Sanktionen durch die Aufsichtsbehörden nebst Regressmaßnahmen durch Berufsgenossenschaft und ggf. geschädigte Arbeitnehmer. Eine Schliessung der Praxis und dem Labor wurde dem Unternehmer untersagt. Ist in dieser Notlage eine Ausnahme von den Arbeitsschutznormen möglich? Bitte beantworten Sie auch den worst-case, wenn wirklich keine Schutzausrüstungen mehr vorhanden sind bzw. beschafft werden können.

Antwort:

Unter dem folgenden Link hat das Robert-Koch-Institut Empfehlungen zum ressourcenschonenden Einsatz von Mund-Nasen-Schutz (MNS) und FFP-Masken gegeben:

https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Arbeitsschutz_Tab.html


Hier finden Sie auch Orientierungshilfen, wie bei einem Lieferengpass von Atemschutz vorgegangen werden soll, z.B. hinsichtlich organisatorischer Maßnahmen oder einer möglichen Wiederverwendung von Mund-Nase-Schutz sowie FFP2- und FFP3-Masken.


Die konkrete Umsetzung der Maßnahmen sollte nach einer fachkundigen Gefährdungsbeurteilung bzw. Risikobewertung durch den Arbeitgeber vor Ort, unter Berücksichtigung der lokalen Gegebenheiten und unter Einbeziehung des Hygienefachpersonals, des betriebsärztlichen Dienstes und ggf. in Rücksprache mit dem zuständigen Gesundheitsamt, erfolgen.


Auch für den Fall des von Ihnen dargestellte worst-case-scenario haben grundregelnde Arbeitsschutzregeln bestand. Es gibt eine Reihe von Maßnahmenpläne für den Pandemiefall in Zeiten von Knappheit persönlicher Schutzausrüstung:


# „Sonderregelungen für die ambulante Versorgung“: https://www.kbv.de/html/coronavirus.php#content45248


# Empfehlungen organisatorischer Maßnahmen – insbesondere für niedergelassene Arztpraxen – zum Arbeitsschutz im Zusammenhang mit dem Auftreten von SARS-CoV-2, sowie zum ressourcenschonenden Einsatz von Schutzausrüstung des Ausschusses für Biologische Arbeitsstoffe (ABAS)

https://www.baua.de/DE/Themen/Arbeitsgestaltung-im-Betrieb/Biostoffe/FAQ/pdf/Empfehlungen-organisatorische-Massnahmen.pdf

Hier sind ebenso Alternativen zu FFP2/3 Masken aufgeführt. So kann der Einsatz von Gebläse unterstütztem Atemschutz eine wirksame Alternative zum Schutz der Beschäftigten darstellen:

https://www.baua.de/DE/Themen/Arbeitsgestaltung-im-Betrieb/Biostoffe/FAQ-PSA/pdf/Schutzmasken.pdf


# Optionen zum Management von Kontaktpersonen unter medizinischem Personal bei Personalmangel

https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/HCW.html?nn=13490888


Für den Fall, dass hier alle Möglichkeiten ausgeschöpft worden sein sollten, ist durch das zuständige Gesundheitsamt die spezifische Situation zu beurteilen und eine Entscheidung zu treffen. In Bezug auf die erforderliche PSA betreibt der Bund für niedergelassene Ärzte einen zentralen Einkauf.


Hinsichtlich der Auslieferung von Schutzausrüstung stellt die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) folgende Information bereit:

„Die Auslieferung von medizinischer Schutzausrüstung hat am 20. März begonnen. Die Materialien für die ambulante medizinische Versorgung werden von einem privaten Logistikunternehmen direkt an die 17 Kassenärztlichen Vereinigung (KVen) geliefert, die diese dann vor Ort an Praxen verteilen. Die Praxen müssen sich dazu nicht vorab an ihre KV wenden.“ https://www.kbv.de/html/faqs-zu-covid-19.php (Stichwort: Schutzausrüstung)



Aktueller Hinweis:

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen veröffentlicht auf der Seite www.mags.nrw/coronavirus aktuelle Informationen zum Coronavirus.

Weitere aktuelle Informationen zum Coronavirus finden Sie beim Robert Koch Institut und der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung sowie bei der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin.

Insbesondere weisen wir auf den SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard hin.