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Sind Befähigungen/Ausbildungsnachweise zum Führen von Hubarbeitsbühnen und Gabelstaplern aus EU- und Nicht-EU-Ländern in Deutschland anerkannt?

KomNet Dialog 43014

Stand: 21.01.2020

Kategorie: Betriebliches Arbeitsschutzsystem > Beauftragte / Bestellte > Staplerfahrer

Dialog
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Frage:

Sind Befähigungen/Ausbildungsnachweise zum Führen von Hubarbeitsbühnen und Gabelstaplern aus EU- und Nicht-EU-Ländern in Deutschland anerkannt?

Antwort:

In der DGUV Vorschrift 69 "Flurförderzeuge" werden unter § 7 die Voraussetzungen für das Steuern eines Flurförderzeugs genannt:

Der Unternehmer darf mit dem selbstständigen Steuern von Flurförderzeugen mit Fahrersitz oder Fahrerstand Personen nur beauftragen, die

1. mindestens 18 Jahre alt sind,

2. für diese Tätigkeit geeignet und ausgebildet sind und

3. ihre Befähigung nachgewiesen haben.


In der Durchführungsanweisung zur DGUV Vorschrift 69 wird diesbzgl. ausgeführt:

"Fahrer von Gabelstaplern sind für diese Tätigkeit z. B. ausgebildet und befähigt, wenn sie nach den „Grundsätzen für Auswahl, Ausbildung und Befähigungsnachweis von Gabelstaplerfahrern“ (BGG 925, bisher ZH 1/554) geschult worden sind, eine Prüfung in Theorie und Praxis bestanden haben und darüber einen Nachweis vorlegen können.

Ausbildung umfasst auch die Unterweisung in bezug auf die betrieblichen Gegebenheiten des Arbeitsbereiches.

Das Steuern von Flurförderzeugen durch Jugendliche unter 18 Jahren zu berufsbildbezogenen Ausbildungszwecken unter Aufsicht gilt nicht als selbstständiges Steuern.

Die körperliche Eignung sollte durch arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen nach dem berufsgenossenschaftlichen Grundsatz für arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen G 25 „Fahr-, Steuer- und Überwachungstätigkeiten“ (BGI 504.25, bisher ZH 1/600.25) festgestellt werden.

Die Beauftragung sollte zurückgenommen werden, wenn der Versicherte über einen Zeitraum von einem Jahr keine ausreichende und regelmäßige Fahrpraxis nachweisen kann.

...

Zur schriftlichen Beauftragung der Fahrer von Flurförderzeugen kann der Unternehmer den Fahrerausweis nach VDI 3313 „Fahrerausweis für motorisch angetriebene Flurförderzeuge im innerbetrieblichen Werkverkehr mit Dienstanweisung für Fahrer“ verwenden. Die Beauftragung gilt immer nur für den Betrieb, für den die Beauftragung erteilt wurde. Der Fahrerausweis ist nicht auf andere Betriebe übertragbar."


D. h., der Arbeitgeber, der verantwortlich für die Beauftragung der Gabelstaplerfahrer in seinem Betrieb ist, muss vor der Beauftragung prüfen, ob der Fahrer ausgebildet und befähigt ist. Wenn die Tätigkeit in einem neuen Betrieb aufgenommen werden soll, muss auch eine neue Beauftragung durchgeführt werden. Es muss aber nicht zwangsläufig eine neue Ausbildung für den Fahrer durchgeführt werden. Zur Beauftragung ist es hilfreich, wenn der Fahrer entsprechende Unterlagen über den Umfang und Inhalt der entsprechenden Ausbildung in deutscher Sprache vorweisen kann. Diese können dann mit den Anforderungen aus der BGG 925 abgeglichen werden. Ebenso sollten entsprechende Fortbildungen und Praxiszeiten mit Gabelstaplern vorhanden und ggf. nachweisbar sein. Verbleiben dennoch Zweifel an dem Ausbildungsstand, sollte bei der zuständige Berufsgenossenschaft / Unfallkasse angefragt werden.


Hinweis: Das berufsgenossenschaftliche Vorschriften- und Regelwerk finden Sie unter https://publikationen.dguv.de/regelwerk


Für Hubarbeitsbühnen gilt das oben gesagte analog. Die Voraussetzungen bzw. Anforderungen an Personen, die eine fahrbare Hubarbeitsbühne bedienen, finden sich in der DGUV Information 208-019 "Sicherer Umgang mit fahrbaren Hubarbeitsbühnen" unter Nr. 5.3. Die Ausbildung und Beauftragung der Bediener von Hubarbeitsbühnen erfolgt nach dem DGUV Grundsatz 308-008. Auch hier erfolgt eine Beauftragung durch den Unternehmer.