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KomNet-Wissensdatenbank

Müssen zusätzlich zum Hygieneplan noch Betriebsanweisungen (Biostoffverordnung) erstellt werden?

KomNet Dialog 4289

Stand:

Kategorie: Belastungen durch Biostoffe > Rechts- und Auslegungsfragen, Sonstiges (6.1) > Anwendungs- und Geltungsbereich

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Frage:

Ein Altenheim verfügt über ein Hygienekonzept, das regelmäßig überarbeitet wird. Verhaltenmaßnahmen, Schutzmaßnahmen usw. bei bestimmten Krankheitserregern (z.B. MRSA) oder das Verhalten nach Stechunfällen sind im Hygieneplan geregelt. Müssen zusätzlich zum Hygieneplan noch Betriebsanweisungen erstellt werden?

Antwort:

Nach § 8 der Biostoffverordnung - BioStoffV hat der Arbeitgeber vor Aufnahme der Tätigkeiten eine Gefährdungsbeurteilung zu erstellen, in der Schutz- und Sicherheitsmaßnahmen, bezogen auf die Gefährdung durch biologische Arbeitsstoffe, festzulegen sind. Aufgrund dieser Gefährdungsbeurteilung sind Hygienemaßnahmen zur Desinfektion und Dekontamination zu treffen. Darüber hinaus sind - ebenfalls auf der Grundlage der Gefährdungsbeurteilung - vor Aufnahme der Tätigkeiten arbeitsbereichs- und stoffbezogene Betriebsanweisungen zu erstellen, die Hinweise auf die mit der Tätigkeit verbunden Gefahren für die Beschäftigten enthalten.

Ferner werden in den Betriebsanweisungen Schutzmaßnahmen und Verhaltensregeln geregelt und Anweisungen über das Verhalten bei Unfällen und Betriebsstörungen und zur ersten Hilfe festgelegt. Anhand dieser Betriebsanweisung sind die Arbeitnehmer vom Arbeitgeber zu unterweisen (§ 12 BioStoffV).

Demnach sind neben den Hygieneplänen stets Betriebsanweisungen zu erstellen.

Sofern jedoch Hygienepläne und Betriebsanweisungen miteinander verflochten sind und die o.g. Voraussetzungen eingehalten werden, ist dagegen nichts einzuwenden.

Hilfen und Informationen zu biologischen Arbeitsstoffen erhalten sie auch beim A&A-Portal "Thema des Monats: Biologische Arbeitsstoffe".