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KomNet-Wissensdatenbank

Sind Arbeitnehmer weiterhin über die gesetzliche Unfallversicherung versichert, wenn später ein Verstoß gegen Arbeitszeitregelungen festgestellt wird?

KomNet Dialog 4279

Stand: 22.01.2008

Kategorie: Gesunde Arbeit / Arbeitsschutz > Betriebliches Arbeitsschutzsystem > Physikalische Belastungen und Beanspruchungen

Dialog
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Frage:

Bin ich als Arbeitnehmer, bei einem Arbeitsunfall oder Wegeunfall, weiterhin über die gesetzliche Unfallversicherung versichert, auch wenn im nachhinein festgestellt wird, dass ein Verstoß gegen das Arbeitszeitgesetz vorliegt? Ich meine hier die Einhaltung der Ruhezeit von mind. 11 Stunden oder die höchste Arbeitszeit von 10 Stunden am Tag und die betriebliche Notwendigkeit nach §14 ArbZG nicht gegeben ist.

Antwort:

Der Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung besteht für Beschäftigte grundsätzlich auch dann, wenn gegen Bestimmungen des Arbeitszeitgesetzes verstoßen wurde. Weitere Informationen dazu bietet der Dialog 1981 der KomNet-Datenbank an.
Allerdings ist zu betonen, dass die Arbeitszeit generell so zu gestalten ist, dass es nicht zu Arbeitszeitverstößen und in deren Folge z.B. zu Übermüdungen mit Unfallgefahren kommt.

Bezüglich möglicher Regressansprüche des Unfallversicherungsträgers gegenüber dem Arbeitgeber bei "groben"/vorsätzlichen Verstößen gegen Arbeitszeitbestimmungen und dadurch verursachte Unfälle, sollte eine entsprechende Frage direkt an den Unfallversicherungsträger (Berufsgenossenschaft, Unfallkasse) gerichtet werden.

Stand: Mai 2006