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KomNet-Wissensdatenbank

Muss der Arbeitgeber der Fachkraft für Arbeitssicherheit und dem Betriebsarzt zu allen Bereichen im Unternehmen Zutritt gewähren?

KomNet Dialog 42506

Stand: 29.11.2018

Kategorie: Betriebliches Arbeitsschutzsystem > Beauftragte / Bestellte > Fachkraft für Arbeitssicherheit

Dialog
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Frage:

Muss der Arbeitgeber der Fachkraft für Arbeitssicherheit und dem Betriebsarzt zu allen Bereichen im Unternehmen Zutritt gewähren? Muss der Zutritt jederzeit möglich sein? Kann der Zutritt z.B. an bestimmte Begleitpersonen gekoppelt werden?

Antwort:

Die Fachkraft für Arbeitssicherheit hat nach § 6 Nr. 3 a ASiG "die Durchführung des Arbeitsschutzes und der Unfallverhütung zu beobachten und im Zusammenhang damit


a) die Arbeitsstätten in regelmäßigen Abständen zu begehen und festgestellte Mängel dem Arbeitgeber oder der sonst für den Arbeitsschutz und die Unfallverhütung verantwortlichen Person mitzuteilen, Maßnahmen zur Beseitigung dieser Mängel vorzuschlagen und auf deren Durchführung hinzuwirken."

In dem Kommentar "Sicherheitstechnik" von Schmatz/ Nöthlichs https://www.arbeitsschutzdigital.de/st-04069v01 ist hierzu noch folgendes nachzulesen:


"Die Fachkraft für Arbeitssicherheit kann ihre Unterstützungsaufgabe nur sachgerecht erfüllen, wenn sie die Arbeitsplätze und den Aufgabenbereich der Beschäftigten und die auf sie einwirkende Arbeitsumgebung kennt. Diese Kenntnis kann sie nur durch eine Betriebsbegehung erreichen. Die Betriebsbegehung muss in regelmäßigen Abständen wiederholt werden, um zu klären, ob der Schutz der Beschäftigten noch sichergestellt ist, ob die Schutzmaßnahmen an die Gefährdungsentwicklung angepasst werden müssen, ob sich die getroffenen Schutzmaßnahmen als wirksam erwiesen haben, ob sich Veränderungen hinsichtlich der Arbeitsplätze oder Aufgabenbereiche der Beschäftigten ergeben haben, die zu einer neuen Gefährdungsbeurteilung Anlass geben. Wie oft die Betriebsbegehungen zu wiederholen sind, legt das Gesetz nicht fest. Zunächst wird eine

regelmäßige, also von Unfällen und Störfällen unabhängige Begehung innerhalb etwa gleicher Fristen verlangt, die die Fachkraft für Arbeitssicherheit

selbst festlegt oder die vom Arbeitgeber festgelegt wird. Dazu kommen spontane Betriebsbegehung in Betracht, die durch Unfälle, Schadensfälle oder Störfälle veranlasst sind.


Der Informationsumfang wird erhöht, wenn die Fachkraft den Betrieb gemeinsam mit dem Betriebsleiter, den betrieblichen Aufsichtsorganen, dem Betriebsarzt, dem Sicherheitsbeauftragten, dem Betriebsrat begeht, wenn nahe liegt, dass sicherheitstechnische Probleme gelöst werden müssen.

..."


Um die Aufgabe gesetzeskonform durchzuführen, ist der Fachkraft für Arbeitssicherheit grundsätzlich zu allen Bereichen im Unternehmen Zutritt zu gewähren. Ob in speziellen Bereichen (z. B. Labor) der Zutritt an eine Begleitperson gekoppelt sein kann, dazu trifft der Gesetzgeber keine Aussage. Dies hängt von der Situation vor Ort ab und ist dort im Einzelfall zu entscheiden.


Hinweis:

Die für die Fachkraft für Arbeitssicherheit getätigten Aussagen gelten auch für die Betriebsärztin/ den Betriebsarzt.