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Kann auf die separate Erstellung von Betriebsanweisungen nach Biostoffverordnung verzichtet werden, wenn im Hygieneplan alle unter Punkt 7.1.1 der TRBA 250 aufgeführten Punkte aufgeführt sind?

KomNet Dialog 42233

Stand: 23.03.2018

Kategorie: Belastungen durch Biostoffe > Rechts- und Auslegungsfragen, Sonstiges (6.1) > Sonstiges (6.1.3)

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Frage:

Kann auf die separate Erstellung von Betriebsanweisungen nach Biostoffverordnung verzichtet werden, wenn im Hygieneplan alle unter Punkt 7.1.1 der TRBA 250 aufgeführten Punkte aufgeführt sind? Siehe Punkt 7.1.2 der TRBA 250

Antwort:

Nein, die in der Frage dargestellte Vorgehensweise ist nicht zulässig!


Die Pflicht zur Erstellung und anlassbezogenen Aktualisierung einer Betriebsanweisung ergibt sich aus § 14 Abs.1 Biostoffverordnung (BioStoffV). Danach hat der Arbeitgeber auf der Grundlage der Gefährdungsbeurteilung vor Aufnahme der Tätigkeit eine schriftliche Betriebsanweisung arbeitsbereichs- und biostoffbezogen zu erstellen. Die grundsätzlichen Inhalte der Betriebsanweisung ergeben sich aus den unter § 14 Abs.1 Ziffern 1- 4 BiostoffV i. V. mit Ziffer 7.1.1 TRBA 250 genannten Vorgaben. Inhalte einer Betriebsanweisung sind danach u. a. Informationen über innerbetriebliche Hygienevorgaben. 


Die Erstellung eines  Hygieneplans wird neben der Erstellung einer Betriebsanweisung in der TRBA 250 gefordert. Ein Hygieneplan beschreibt die betrieblichen Hygienemaßnahmen. Die Inhalte einer Betriebsanweisung gehen deutlich über den Umfang der Inhalte eines Hygieneplans hinaus.


Unter Ziffer 7.1.1 TRBA 250 ist der Hinweis gegeben, dass bei der Betriebsanweisung hinsichtlich der Hygienemaßnahmen ggf. auf den Hygieneplan verwiesen werden kann. Gemäß Ziffer 7.1.2 ist es möglich, Betriebsanweisung und Hygieneplan zu kombinieren.


Wenn die Inhalte des hier vorliegenden Hygieneplans tatsächlich alle geforderten Inhalte einer Betriebsanweisung enthalten, sollte dieses Dokument auch als eine Betriebsanweisung mit Hygieneplan bezeichnet werden. Allerdings ist darauf hinzuweisen, dass auf Grundlage dieses wahrscheinlich sehr umfassenden Dokumentes ggf. noch zusätzliche arbeitsbereichs-, tätigkeits- und biostoffbezogen Betriebsanweisungen in einer für die Beschäftigten verständlichen Form und Sprache zu erstellen sind. Ein Beispiel einer solchen Betriebsanweisung ist in Anhang 9 der TRGS 250 dargestellt.