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Sind Aufzüge zur Personenbeförderung grundsätzlich erst ab 3 m Förderhöhe überwachungspflichtig?

KomNet Dialog 42206

Stand: 13.03.2018

Kategorie: Gesunde Arbeit / Arbeitsschutz > Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Aufzugsanlagen

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Frage:

Sind Aufzüge zur Personenbeförderung grundsätzlich erst ab 3 m Förderhöhe überwachungspflichtig nach Maschinenrichtlinie? Gilt diese Regelung ohne Ausnahme, oder gibt es Aufzüge zur Personenbeförderung, die auch unter 3 m Förderhöhe als überwachungspflichtig eingestuft werden, z. B. wenn sie in öffentlichen Gebäuden stehen?

Antwort:

Als überwachungsbedürftige Anlage nach Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) gilt ein Aufzug, wenn er zum Heben von Personen oder von Personen und Gütern, bei denen die Gefährdung eines Absturzes aus einer Höhe von mehr als 3 m besteht, errichtet wurde (Maschinenrichtlinie Anhang IV Ziffer 17).

Beträgt die Förderhöhe 3 m oder weniger ist es keine überwachungsbedürftige Anlage im Sinne der BetrSichV (§ 2 Abs. 13). Wird dieser Aufzug von Beschäftigten verwendet, so handelt es sich um ein Arbeitsmittel im Sinne des § 2 Abs. 1 BetrSichV. Hierfür hat der Arbeitgeber eine Gefährdungsbeurteilung (§ 3 BetrSichV) zu erstellen, in der er die möglichen Gefährdungen ermittelt und daraus notwendige und geeignete Schutzmaßnahmen abzuleiten. Dazu gehört auch die Festlegung des Prüfumfangs und der Prüffristen. Diese wiederkehrenden Prüfungen müssen nicht durch eine zugelassene Überwachungsstelle (ZÜS), sondern können auch durch eine befähigte Person (§ 2 Abs. 6 BetrSichV), durchgeführt werden.