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KomNet-Wissensdatenbank

Dürfen während des Umbaus einer Produktionsanlage einige Projektbeteiligte länger arbeiten?

KomNet Dialog 4042

Stand: 20.08.2012

Kategorie: Arbeitszeit, Arbeitsbedingungen > Arbeitszeitberatung und -gestaltung > zulässige Arbeitszeitdauer

Dialog
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Frage:

Der Umbau einer Produktionseinheit ist auf eine Zeit von 60 Tagen begrenzt. Dürfen einige Projektbeteiligte länger arbeiten als das Arbeitszeitgesetz vorgibt? Kann man Sondergenehmigungen erwirken?

Antwort:

Regelungen zur Arbeitszeit werden im Arbeitszeitgesetz - ArbZG getroffen.
Nach § 3 ArbZG darf die werktägliche Arbeitszeit der Arbeitnehmer acht Stunden nicht überschreiten. Sie kann auf bis zu zehn Stunden nur verlängert werden, wenn innerhalb von sechs Kalendermonaten oder innerhalb von 24 Wochen im Durchschnitt acht Stunden werktäglich nicht überschritten werden. Arbeitszeiten über 10 Stunden sind grundsätzlich - abgesehen von Notfällen und außergewöhnlichen Fällen - nur aufgrund abweichender tarifvertraglicher Regelungen oder mit behördlicher Ausnahme zulässig.

Ob ein außergewöhnlicher Fall im Sinne von § 14 ArbZG vorliegt, ist stets eine Einzelfallentscheidung, die der Arbeitgeber eigenverantwortlich unter Beteiligung der Mitarbeitervertretung (Betriebsrat) treffen muss. Die rechtlichen Grundlagen für Notfälle und außergewöhnliche Fälle werden in den Dialogen 1622 und 3630 der KomNet-Dialogdatenbank erläutert.
Auch ist zu beachten, dass bei Inanspruchnahme des § 14 ArbZG die Arbeitszeit 48 Stunden wöchentlich im Durchschnitt von sechs Kalendermonaten oder 24 Wochen nicht überschreiten darf.

Möglicherweise kann die Aufsichtsbehörde eine Ausnahme auf Grundlage des § 15 Abs.1 Ziffer 1b) ArbZG gewähren. Dieses kann aber nur im jeweiligen Einzelfall entschieden werden.
Der Sachverhalt sollte für beide Fälle mit der zuständigen Arbeitsschutzbehörde geklärt werden. Die Adressen der  zuständigen Arbeitsschutzbehörden werden im Internet z.B. unter http://www.arbeitsschutz.nrw.de  angeboten.