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KomNet-Wissensdatenbank

Müssen elektrische Betriebsmittel in der ausländischen Niederlassung einer deutschen Firma nach BGV A3 geprüft werden?

KomNet Dialog 4023

Stand: 25.10.2010

Kategorie: Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Prüfungen (1.13) > Prüfpflichtige Arbeitsmittel und Einrichtungen

Dialog
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Frage:

Wir führen Prüfungen unserer elektrischen Betriebsmittel nach BGV A3 durch. Ferner haben wir im Ausland eine Niederlassung (Italien), in der sich verschiedene Geräte befinden, die geprüft werden müssen, da die Prüffrist abgelaufen ist. Mir wurde gesagt, dass es dort eine Prüfung dieser Art nicht geben würde. Müssen wir jetzt nach Italien, um unsere Geräte nach deutschen Standards zu prüfen? Gibt es irgendwelche Richtlinien auf EU-Ebene, die wir beachten müssen?

Antwort:

Die BGV A3 ist Satzung des jeweiligen (deutschen) Unfallversicherungsträgers (Berufsgenossenschaft). Grundsätzlich gelten die innerhalb der Bundesrepublik Deutschland zu beachtenden Unfallverhütungsvorschriften auch bei einem vorübergehenden Arbeitseinsatz im Ausland. Deutsche Unfallverhütungsvorschriften müssen im Gastland befolgt werden, soweit Rechtsvorschriften dieses Lands dem nicht entgegenstehen.
Nähere Informationen dazu bietet die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung - DGUV im Internet unter www.dguv.de/inhalt/internationales/pdf/guv_aus.pdf  an.

Mit der Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV werden verschiedene EU-Richtlinien in nationales Recht umgesetzt, u.a. hat die BetrSichV Regelungen zur Prüfung von Arbeitsmitteln und überwachungsbedürftigen Anlagen zum Inhalt. Auf dem italienischen Hoheitsgebiet gelten die italienischen Arbeitsschutzgesetze und Regelungen zum Arbeitsschutz. Wir können von hier aus nicht beurteilen, ob bzw. welche vergleichbaren Regelungen in Italien getroffen worden sind.
Nähere Informationen zum italienischen Arbeitsschutzrecht finden Sie im Internet unter http://it.osha.eu.int .