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Gibt es Tätigkeiten oder Aufgaben, die eine schwangere Lehrerin nicht machen darf?

KomNet Dialog 4022

Stand: 11.09.2014

Kategorie: Besondere Zielgruppen > Werdende und stillende Mütter > Beschäftigungsverbote und -beschränkungen

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Frage:

Gibt es Tätigkeiten oder Aufgaben (z.B. Aufsichten oder Klassenfahrten), die eine schwangere Lehrerin nicht machen darf? Wo ist dieses festgelegt?

Antwort:

Die Schutzbestimmungen für werdende Mütter sind im Mutterschutzgesetz - MuschG und der Verordnung zum Schutze der Mütter am Arbeitsplatz – Mutterschutzverordnung (MuSchV)  geregelt.
Für Beamtinnen in NRW sei noch auf die "Verordnung über die Freistellung wegen Mutterschutz für Beamtinnen und Richterinnen, Eltern - und Pflegezeit, Erholungs- und Sonderurlaub der Beamtinnen und Beamten und Richterinnen und Richter im Land Nordrhein-Westfalen (Freistellungs- und Urlaubsverordnung NRW - FrUrlV NRW) verwiesen. (Gesetz- und Verordnungsblatt (GV. NRW.) Ausgabe 2012 Nr. 1 vom 18.1.2012 Seite 1 bis 14)

Daraus ergeben sich die folgenden Schutzbestimmungen:

1. Arbeitszeit
Eine schwangere Lehrerin darf an den Werktagen maximal 8,5 Stunden/Tag und 90 Stunden/Doppelwoche beschäftigt werden. Eine Beschäftigung während der Nachtzeit (20.00—6.00 Uhr) und an Sonn- und Feiertagen ist nicht zulässig. Auf Antrag des Arbeitgebers ist jedoch eine Ausnahme hiervon möglich, vorausgesetzt die werdende Mutter ist einverstanden und der behandelnde Arzt hat keine medizinischen Bedenken. Eine Teilnahme an Klassenfahrten ist möglich, wenn die Einhaltung der genannten Arbeitszeitbestimmungen sichergestellt ist.

2. Erhöhte Unfallgefahr
Eine werdende Mutter darf keine Tätigkeiten ausüben, bei denen sie einer erhöhten Unfallgefahr ausgesetzt ist. Dies kann zum Beispiel im Sportunterricht der Fall sein (bei Hilfestellungen oder durch Vormachen von Turmübungen) oder bei der Betreuung aggressiver Kinder und Jugendlicher.

3. Erhöhte Infektionsgefahr
Beim beruflichen Umgang mit Kindern unter 10 Jahren bzw. mit behinderten Kindern und Jugendlichen besteht für werdende Mütter eine erhöhte Infektionsgefahr. Besteht keine ausreichende Immunität gegenüber Masern, Mumps, Röteln, Windpocken, Ringelröteln, Keuchhusten und ggf. Hepatitis A und B, gelten Beschäftigungsverbote. Bei älteren Kindern und Jugendlichen kommt ein Beschäftigungsverbot bei Ausbruch einer der genannten Erkrankungen zum Tragen.

4. Chemische Gefahrstoffe
Für den Umgang mit Gefahrstoffen, die als giftig, sehr giftig, gesundheitsschädlich, erbgutverändernd, fruchtschädigend oder krebserzeugend eingestuft sind, gelten Beschäftigungsverbote.

5. Weitere Beschäftigungsverbote
- Heben und Tragen von Lasten: regelmäßig > 5 kg oder gelegentlich > 10 kg
- Arbeiten in Zwangshaltungen (ständig strecken, hocken oder gebückt halten)
- Arbeiten, bei denen die werdende Mutter schädlichen Einwirkungen von Hitze, Kälte oder Nässe ausgesetzt ist (Hierbei ist zu beachten, dass witterungsabhängige Beschäftigungsverbote, wie die Aufsicht auf dem Pausenhof, nur individuell festgelegt werden können. An Arbeitsplätzen im Freien ist darauf zu achten, dass die Temperatur keine unnötige Belastung des Herz-Kreislaufsystems verursacht.)
- Lärm und Erschütterungen (Erschütterungen/Vibrationen können z. B. auch in Turnhallen auftreten.)


Im Einzelfall sind die nötigen Maßnahmen davon abhängig, in welchem Bereich eine Lehrerin tätig ist (z. B. Grundschule, Sport- oder Chemieunterricht, aggressive Schüler/innen).

Weitere Informationen zum Mutterschutz bietet die Arbeitsschutzverwaltung NRW im Internet unter http://www.arbeitsschutz.nrw.de/themenfelder/mutterschutz/index.php an. 

Die Bezirksregierung Düsseldorf hat unter 
http://www.brd.nrw.de/schule/personalangelegenheiten/Mutterschutz_bei_schwangeren_Lehrerinnen.html
die wichtigen Informationen in Bezug auf den Mutterschutz schwangerer Lehrerinnen zusammengefasst.