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KomNet-Wissensdatenbank

Ist es der Polizei möglich, mit der Kontrollkarte die gefahrene Geschwindigkeit vor dem Kontrollzeitpunkt zu ermitteln?

KomNet Dialog 3989

Stand:

Kategorie: Arbeitszeit, Arbeitsbedingungen > Sozialvorschriften im Straßenverkehr > Kontrollgerätkarten, allgemein

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Frage:

Ist es der Polizei möglich, mit der Kontrollkarte auch die gefahrene Geschwindigkeit unmittelbar vor dem Kontrollzeitpunkt zu ermitteln? Wichtig zum Beispiel bei Unfällen o.ä.

Antwort:

Gemäß der in Anhang I B zur Verordnung (EWG) Nr. 3821/85 festgelegten technischen Spezifikation registriert das digitale Kontrollgerät die Momentangeschwindigkeit des Fahrzeugs mit den dazugehörigen Datums- und Uhrzeitangaben sekundengenau und speichert mindestens die Daten der letzten 24 Stunden, in denen sich das Fahrzeug bewegt hat, in seinem Massenspeicher (siehe Ziffer 12.7).

Die Kontrollkarte ermöglicht nun das Lesen, Ausdrucken und/oder Herunterladen der im Massenspeicher oder auf Fahrerkarten gespeicherten Daten, also auch der gemessenen Geschwindigkeit.

Für den Ausdruck oder die Anzeige direkt am Kontrollgerät hat der Verordnungsgeber lediglich einzelne Formate mit selektierten Informationen vorgesehen. Bezogen auf die Geschwindigkeitsmessung kann der Kontrollberechtigte sich z.B. diejenigen Ereignisse anzeigen oder ausdrucken zu lassen, bei welchen die gemessene Fahrzeuggeschwindgkeit für mehr als 60 Sekunden den Höchstwert für die Einstellung des Geschwindkeitsbegrenzers gemäß Richtlinie 92/6/EWG des Rates überschritten wurde (`Ausdruck Geschwindkeitsüberschreitung`).

Die durch einen Download aus dem Kontrollgerätespeicher gewonnen Daten können allerdings durchaus noch weiter ausgewertet werden. Hierzu sind vom Verordnungsgeber keine technischen Vorgaben definiert worden. Die Auswertetiefe und Darstellungsform hängt von der eingesetzten Software ab.