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KomNet-Wissensdatenbank

Kann in der Gefährdungsbeurteilung in Bezug auf die ermittelten Prüffristen auf elektronisch gespeicherte Daten verwiesen werden?

KomNet Dialog 3829

Stand:

Kategorie: Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Prüfungen (1.13) > Durchführung von Prüfungen

Dialog
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Frage:

Ist es möglich und aus gesetzlicher Sicht ausreichend, die im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung nach § 3 BetrSichV ermittelten Prüfungen/Prüffristen nicht explizit in der Dokumentation der Gefährdungsbeurteilung festzuhalten, sondern auf die in der EDV gespeicherten und verwaltetet Angaben zu verweisen? (Natürlich erst nach vorheriger Festlegung dieser Prüfungen im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung!) Hintergrund: In unserem Unternehmen werden die Prüfpläne elektronisch verwaltet, so dass eine Angabe der Prüfungen in der Gefährdungsbeurteilung zu einer `doppelten Dokumentation` führen würde.

Antwort:

§ 3 Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV verlangt keine eigenständige Gefährdungsbeurteilung, sondern spezifiziert die Anforderungen an die Gefährdungsbeurteilung nach § 5 Arbeitsschutzgesetz - ArbSchG. Die Pflicht zur Dokumentation ergibt sich somit aus § 6 ArbSchG. Hier wird lediglich verlangt, dass der Arbeitgeber über die erforderlichen Unterlagen verfügen muss. Die Art und Weise der Verfügbarkeit ist nicht vorgeschrieben. So kann auch eine Speicherung der Dokumentation in Datenträgern erfolgen.
Ein Hinweis auf die elektronisch gespeicherten Daten ist völlig ausreichend.

Der Arbeitgeber/Betreiber muss auch bei EDV Dokumenten  für deren Nachprüfbarkeit bzw. Gültigkeit sorgen, daher sollte festgelegt sein:
Wer darf ein Dokument (Datei) erstellen?
Wer darf es verändern / pflegen?
Wie wird eine Veränderung festgehalten?
Wie wird die Gültigkeit eines Dokumentes (Datei) geprüft oder validiert?

Diese Anforderungen sollte das EDV System ausreichend erfüllen.

Hiervon unabhängig sind Prüfbescheinigungen und Aufzeichnungen nach den §§ 11 und 19 BetrSichV zu betrachten; siehe A11.1 der Leitlinien zur Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV.