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KomNet-Wissensdatenbank

Müssen Fluchtleitern bei den Gebäuden und Rohrbrücken einer jährlichen Überprüfung auf Funktion und Sicherheit unterzogen werden?

KomNet Dialog 3776

Stand: 17.01.2012

Kategorie: Gestaltung von Arbeitsplätzen > Arbeitsplatz- und Arbeitsstättenbeschaffenheit > Flucht- und Rettungsplan, Sonstiges zu Fluchtwegen

Dialog
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Frage:

Müssen Fluchtleitern bei den Gebäuden und Rohrbrücken einer jährliche Überprüfung auf Funktion und Sicherheit unterzogen werden? Muß beim Ausstieg eine Kennzeichnung (Bodenmarkierung) im Sinne der Fluchtwegfreihaltung angebracht sein?

Antwort:

Sicherheitseinrichtungen zur Verhütung oder Beseitigung von Gefahren müssen in regelmäßigen Abständen sachgerecht gewartet und auf ihre Funktionsfähigkeit geprüft werden (§ 4 Abs. 3 ArbStättV).
Zu diesen Sicherheitseinrichtungen sind grundsätzlich auch Fluchtleitern zu zählen.

Die in der Arbeitsstättenverordnung - ArbStättV verwendeten unbestimmten Rechtsbegriffe, wie ausreichend, geeignet, regelmäßig, dauerhaft, angemessen geben dem Arbeitgeber Spielraum für an seine Situation angepasste Arbeitsschutzmaßnahmen im Rahmen der Ergebnisse seiner Gefährdungsbeurteilung (siehe auch A2 der Leitlinien zur ArbStättV).

In der alten ArbStättV war für Sicherheitseinrichtungen eine mindestens jährliche Prüfung vorgegeben. Diese Frist ist in der neuen ArbStättV nicht mehr aufgeführt, kann aber als Orientierung im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung genutzt werden.

Ggf. ist die Rettungsleiter auch als Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung einzustufen und dann entsprechend deren Prüfvorschriften zu prüfen (siehe auch Ziffer A 2.1. der Leitlinien zur Betriebssicherheitsverordnung). Nach der BetrSichV sind Art, Umfang und Fristen von Prüfungen im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung vom Arbeitgeber zu ermitteln und festzulegen.

Umfangreiche Informationen zum sicheren Umgang mit und zur Prüfung von Leitern und Tritten werden in der gleichnamigen Handlungsanleitung BGI 694 angeboten.

Letztlich muss der Arbeitgeber im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung eigenverantwortlich festlegen, wie er die Prüfung von Sicherheitseinrichtungen organisiert und durchführt.

Dieses gilt auch für die Kennzeichnung der Ausstiege. Ist es auf Grund der betrieblichen Situation nicht unwahrscheinlich, dass die Ausstiege verstellt werden, müssen geeignete Maßnahmen getroffen werden. Dazu können entsprechende Kennzeichnungen und Verbotsschilder aber auch betriebliche Unterweisungen und Anweisungen zählen.