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Welche Prüffristen haben Betriebstankstellen für Dieselkraftstoffe?

KomNet Dialog 3662

Stand:

Kategorie: Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Prüfungen (1.13) > Prüffristen

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Frage:

Welche Prüffristen haben Betriebstankstellen für Dieselkraftstoffe?

Antwort:

Sofern nur Dieselkraftstoff gelagert oder abgefüllt werden soll, handelt es sich bei einer reinen Dieseltankstelle nicht um eine überwachungsbedürftige Anlage, da Dieselkraftstoff nach Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) nicht als entzündlich eingestuft wird. Hierbei ist zu berücksichtigen, dass die Anlage ein Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV darstellt und die Vorschriften des 2. Abschnitts (u.a. Gefährdungsbeurteilung) einzuhalten sind, sofern sie von Arbeitnehmern benutzt / betrieben wird. Prüfanforderungen ergeben sich aus den §§ 10 und 11 BetrSichV .
Art, Umfang und Fristen muss der Arbeitgeber grundsätzlich unter Berücksichtigung des Ergebnisses der Gefährdungsbeurteilung eigenverantwortlich festlegen.
Die Prüfung wird von geeigneten/befähigten Personen durchgeführt.
Unabhängig davon ist Diesel eine wassergefährdende Flüssigkeit und die Vorschriften der VAwS, aus der sich ggf. auch Prüfanforderungen ergeben, sind zu beachten.
Für die sicherheitstechnischen Anforderungen an Tankstellen siehe die Technische Regeln für brennbare Flüssigkeiten - TRbF 40 - Tankstellen , die bezüglich ihrer betrieblichen Anforderung bis zur Überarbeitung gem. § 27 Abs. 6 BetrSichV weitergelten.

Weitere Informationen bzgl. Tankstellen für Dieselkraftstoffe bieten die Dialoge der KomNet - Datenbank.