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Darf ein Arbeitnehmer trotz gesundheitlicher Bedenken seitens des Betriebsarztes in seinem Bereich weiterbeschäftigt werden?

KomNet Dialog 3627

Stand:

Kategorie: Gesundheitsschutz > Arbeitsmedizinische Vorsorge > Konsequenzen aus Befunden

Dialog
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Frage:

Darf ein Arbeitgeber einen Arbeitnehmer trotz des Vermerks in der Vorsorgebescheinigung „gesundheitliche Bedenken“ in dem entsprechenden Bereich weiterbeschäftigen? Dies gelte auch bei den Pflichtuntersuchungen. Weiter könne der Arbeitnehmer auf eigenen Wunsch die Tätigkeit weiter ausüben.

Antwort:

Die neue Gefahrstoffverordnung vom 23. Dezember 2004 führt in Bezug auf die  Frage nach den Konsequenzen betriebsärztlicherseits formulierter „gesundheitlicher Bedenken“  in § 16 Abs. 5 folgendes aus: 

 „Ist dem Arbeitgeber bekannt, dass bei einem Beschäftigten aufgrund der Arbeitsplatzbedingungen gesundheitliche Bedenken gegen die weitere Ausübung der Tätigkeit bestehen, hat er unverzüglich zusätzliche Schutzmaßnahmen zu treffen. Hierzu zählt auch die Möglichkeit, dem Beschäftigten eine andere Tätigkeit zuzuweisen, bei der keine Gefährdung durch eine weitere Exposition besteht.

 

Bei arbeitsmedizinischen Vorsorgeuntersuchungen ist dem Arbeitgeber im Falle einer „Pflichtuntersuchung“  im Sinne des § 16 Abs. 1 GefStoffV eine Kopie der Bescheinigung des Untersuchungsergebnisses auszuhändigen. Somit erlangt er bei Pflichtuntersuchungen Kenntnis vom Untersuchungsergebnis und ist folglich zur Handlung in obigem Sinne verpflichtet. 

Eine weitergehende Rechtsberatung, insbesondere den Bereich der Regresspflicht bzw. des Arbeitsrechtes betreffend, kann und darf KomNet nicht leisten. Entsprechende Frage sollten daher direkt an Angehörige der rechtsberatenden Berufe oder entsprechend autorisierten Stellen (z.B. Gewerkschaft, Kammern) gerichtet werden.
 

Er hat dies dem Betriebs- oder Personalrat und der zuständigen Behörde mitzuteilen und die Gefährdungsbeurteilung zu wiederholen….“