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KomNet-Wissensdatenbank

Kann ein LKW-Fahrer, der noch keine Fahrerkarte besitzt, ab dem 01. Januar 2006 einen LKW mit digitalem Kontrollgerät führen?

KomNet Dialog 3605

Stand: 15.10.2005

Kategorie: Arbeitszeit, Arbeitsbedingungen > Sozialvorschriften im Straßenverkehr > Fahrerkarten

Dialog
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Frage:

Digitales Kontrollgerät! Kann ein LKW-Fahrer, der noch keine Fahrerkarte besitzt, ab dem 01. Januar 2006 einen LKW mit digitalem Kontrollgerät führen? Können die Lenk- und Ruhezeiten manuell vom LKW-Fahrer am digitalen Kontrollgerät eingegeben werden?

Antwort:

Ein LKW - Fahrer der noch keine Fahrerkarte besitzt, darf keinen LKW mit digitalem Kontrollgerät führen.
Sofern ein Fahrzeug mit einem digitalen Kontrollgerät nach Anhang I B der Verordnung (EWG) Nr. 3821/85 ausgerüstet ist, benötigt jeder Fahrer, der dieses Fahrzeug lenkt, eine Fahrerkarte.
Im Falle von Beschädigung, Fehlfunktion, Verlust oder Diebstahl der Fahrerkarte muss der Fahrer bei der zuständigen Behörde binnen sieben Kalendertagen einen Antrag auf Ersetzung der Karte stellen (Art. 15 Abs. 1 VO (EWG) Nr. 3821/85). Wurde die Fahrerkarte gestohlen, ist dies bei der zuständigen Behörde (Polizei) in dem Land, in dem sich der Diebstahl ereignet hat, anzuzeigen.
Ein Fahrer darf seine Fahrt ohne Fahrerkarte in diesen Fällen höchstens 15 Kalendertage fortsetzen. Eine über diese 15 Werktage hinausgehende Fortsetzung der Fahrt ohne Fahrerkarte ist nur dann zulässig, wenn dies für die Rückkehr des Fahrzeugs zum Standort des Unternehmens erforderlich ist und es dem Fahrer nachweislich unmöglich war, die Fahrerkarte während dieses Zeitraums vorzulegen oder zu benutzen.
Am Ende der Fahrt müssen Sie die im Kontrollgerät aufgezeichneten relevanten Lenkzeiten, Lenkzeitunterbrechungen und Ruhezeiten ausdrucken, ggfls. um die sonstigen Arbeits- und Bereitschaftszeiten handschriftlich ergänzen, und Ihren Namen sowie die Nummer der Fahrerkarte oder des Führerscheins eintragen und unterschreiben. Die Ausdrucke sind stets dem Arbeitgeber sowie ggfls. dem zuständigen Kontrollbeamten auf Verlangen auszuhändigen.
(Art. 16 Abs. 2 und 3 VO (EWG) NR. 3821/85).

Ohne funktionierende Fahrerkarte sind keine manuellen Eingaben in das digitale Kontrollgerät möglich. Mit funktionierender Fahrerkarte sind manuelle Eingaben mit Ausnahme von Lenkzeiten möglich.

Der Fahrer hat nach § 6 FPersV die Fahrerkarte auch nach Ablauf ihrer Gültigkeit noch mindestens sieben Tage mitzuführen. Jeder Fahrer darf nur im Besitz von einer gültigen Fahrerkarte sein.

Weitere Informationen zum digitalen Kontrollgerät bietet die Broschüre "Digitales Kontrollgerät, Fahrerkarte, Werkstattkarte, Unternehmenskarte. Antworten auf häufig gestellte Fragen" der Arbeitsschutzverwaltung NRW.