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KomNet-Wissensdatenbank

Muss ich die Diagrammscheibe während meiner täglichen Ruhezeit im Fahrtenscheiber lassen?

KomNet Dialog 3580

Stand: 15.10.2007

Kategorie: Arbeitszeit, Arbeitsbedingungen > Sozialvorschriften im Straßenverkehr > Sonstige Fragen (8.6.7)

Dialog
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Frage:

Wenn ich mit einem Reisebus mehrere Wochen/Monate am Stück unterwegs bin, muß/soll ich dann die Diagrammscheibe während meiner täglichen Ruhezeit im Fahrtenschreiber lassen, um die Ruhezeit somit dokumentieren zu können, oder soll ich diese nach Ende meiner tgl. (in meinem Fall nächtlichen) Fahrzeit (z.B. um 9 Uhr morgens) entnehmen und erst wieder zu Beginn der nächsten Fahrzeit (in meinem Fall z.B. 3 Uhr morgens) eine neue Scheibe einlegen? Es gibt diesbezgl. unterschiedliche Philosophien. Wenn die Scheibe eingelegt bleibt, hat dies den Vorteil, daß ich der Polizei gegenüber meine Ruhezeit eindeutig nachweisen kann. Andererseits kommt es immer wieder vor, daß die Scheibe länger als 24 Std. eingelegt bleibt, da die tgl. Abfahrtszeiten stark variieren, und ich nicht bereit bin, bei einer Abfahrtszeit von z.B. 5 h morgens schon um 2 h aufzustehen, nur weil die Scheibe schon seit 3 h des Vortages eingelegt ist.

Antwort:

Grundsätze
1. das Schaublatt muss ab Übernahme des Fahrzeuges im Kontrollgerät eingelegt sein,
2. für jeden Arbeitstag (24 Std. Zeitraum) darf nur ein Schaublatt benutzt werden, es sei denn, dass z.B. bei einem Fahrzeugwechsel das verwendete Schaublatt nicht für das andere Kontrollgerät zugelassen ist.
3. das Schaublatt muss vom Beginn der Arbeit (Ende einer Tages-/Wochenruhezeit) bis zum Ende der Arbeit (Beginn einer Tages-/Wochenruhezeit) im Kontrollgerät verbleiben. Zeiten die nicht durch das Kontrollgerät aufgezeichnet werden können, müssen handschriftlich aufgezeichnet werden, z.B. auf der Rückseite des Schaublattes,
4. das Schaublatt darf nicht länger im Kontrollgerät verbleiben, als für den Zeitraum für welches es zugelassen ist (i.d.R. 24 Std.)

Was bedeutet das für die tägliche Praxis?

Der Fahrer legt bei Beginn seiner Tätigkeiten (Ende einer Tages-/Wochenruhezeit) ein Schaublatt in das Kontrollgerät und entnimmt es beim Ende seiner Tätigkeiten (Beginn einer Tages-/Wochenruhezeit). Nach der Rechtssprechung des Europäischen Gerichtshofes mit Urteil vom 09.06.1994 endet mit dem Beginn einer Tages-/Wochenruhezeit die Arbeitszeit und damit der Betrieb des Kontrollgerätes. Das Schaublatt muss aus dem Kontrollgerät entnommen werden, um zu verhindern, das durch Aufzeichnen der Ruhezeiten der Zeitraum von 24 Std. überschritten wird und damit eine unzulässige Überschreibung der Aufzeichnungen erfolgt.
Um zu verhindern, dass es bei Kontrollen zu Problemen führt, wenn Aufzeichnungslücken durch Ruhezeiten vorhanden sind, gibt es zwei Möglichkeiten:

1. für den Zeitraum der Ruhezeit legt man ein neues ausgefülltes Schaublatt ein und hat dadurch die Ruhezeit technisch aufgezeichnet oder
2. man trägt auf der Rückseite der Schaublätter die Ruhezeit handschriftlich ein.

Weitere Informationen zum digitalen Kontrollgerät bietet die Broschüre "Digitales Kontrollgerät, Fahrerkarte, Werkstattkarte, Unternehmenskarte. Antworten auf häufig gestellte Fragen" der Arbeitsschutzverwaltung NRW.