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Fallen die Ex-Schutzmaßnahmen, die im Inneren von Behältern angewendet werden auch unter die BetrSichV?

KomNet Dialog 3574

Stand:

Kategorie: Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Explosionsschutz, Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen > Rechts- und Auslegungsfragen, Sonstiges (1.4.4)

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Frage:

Thema - BetrSichV/ Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen: Fällt der Innenraum von Anlagen (z.B. Rührkessel) im Zusammenhang mit § 1 Abs. 2 Ziffer 3 BetrSichV (Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen) auch unter den Geltungsbereich der BetrSichV? Konkret gefagt: Fallen Maßnahmen zur Vermeidung/Reduzierung von Ex-Atmosphäre bzw. Zündquellen im Innenraum von Anlagen (z.B. Inertisierungsmaßnahmen mit Überwachung des Inertgases und Alarmierung/Abschaltungen) auch unter die 3-jährige Prüfpflicht?

Antwort:

Der Umfang einer Anlage im explosionsgefährdeten Bereich ist von der LASI in ihren Leitlinien zur Betriebssicherheitsverodnung - BetrSichV definiert worden. Siehe dazu die Leitlinien Nr. E 1.3 und E 1.4.

Formal gehören die Maßnahmen, wie Inertisieren und Absaugung des explosionsfähigen Gemisches, zum Regelungsbereich der Gefahrstoffverordnung - GefStoffV, weil diese Maßnahmen direkt oder indirekt in das Vorhandensein und Auftreten eines Gefahrstoffes am Arbeitsplatz eingreifen (vergl. Anhang I Nr. 1.1 und 1.2 der GefStoffV).

Als Arbeitsmittel bzw. Geräte und Schutzsysteme nach Rl 94/9/EG zählen sie zu den überwachungsbedürftigen Anlagen, wenn sie bestimmungsgemäß in einem explosionsgefährdeten Bereich eingesetzt / verwendet werden sollen. Demzufolge gelten dann die Pflichten des 3. Abschnitt der BetrSichV.