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Bei welchen Tätigkeiten mit Asbest ist nach der neuen Gefahrstoffverordnung eine Anzeige bei den Behörden nicht erforderlich?

KomNet Dialog 3521

Stand:

Kategorie: Chemische Belastungen und Beanspruchungen > Verwendungsverbote > Asbest

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Frage:

Bei welchen Tätigkeiten mit Asbest ist nach der neuen Gefahrstoffverordnung eine Anzeige bei den Behörden nicht erforderlich? Ist bei Tätigkeiten mit Asbest nicht immer eine Gefährdungsbeurteilung durchzuführen? Wenn nicht, in welchen Fällen kann sie unterbleiben.

Antwort:

Tätigkeiten mit Asbest unterliegen der Gefahrstoffverordnung.

In Anhang III Nr 2.1 wird festgelegt, dass alle Tätigkeiten mit alveolengängigen oder einatembaren Stäuben den dort getroffenen Regelungen unterliegen. In Anhang III Nr. 2.1 Satz 2 wird festgelegt, dass die Abschnitte 2.4.2 bis 2.4.5 zusätzlich für Tätigkeiten gelten, bei denen die Beschäftigten Asbeststaub oder Staub von asbesthaltigen Materialien ausgesetzt sind oder sein können. Mit diesen Formulierungen wird deutlich, dass möglichst alle nur denkbaren Tätigkeiten von den v. g. Schutzvorschriften erfasst werden sollen. Weiter ist zu beachten, dass ein generelles Verwendungsverbot für Asbestprodukte gilt. Somit bleiben nur Tätigkeiten im Rahmen von Abbruch-, Sanierungs- oder Instandhaltungsarbeiten zulässig. Genau dafür gelten aber die Mitteilungs- und sonstigen Arbeitsschutzvorschriften.

Aus alledem folgt, dass es keine "Ausnahmetätigkeiten" mit Asbest gibt. Dies bedeutet auch, dass immer eine gefahrstoffrechtliche Gefährdungsbeurteilung durchgeführt und dokumentiert werden muss. Dabei kann allenfalls die Ersatzstoffprüfung entfallen.

In dem BGI - Merkblatt 664 sind Verfahren mit geringer Exposition gegenüber Asbest aufgeführt. Wesentlicher Bestandteil für die Einstufung und Bewertung dieser Verfahren im v. g. Sinne ist dabei die messtechnische Überprüfung, ob bei der Anwendung dieser Verfahren weniger als 15000 Fasern pro m³ freigesetzt werden. Dieser Grenzwert stammt nach der letzten Aktualisierung aus dem Jahre 2000. Im Jahre 2004 wurde die neue Gefahrstoffverordnung verabschiedet. Diese kennt als Grenzwerte nur den Arbeitsplatzgrenzwert (AGW). Für Asbest gibt es zur Zeit keinen AGW. Für die Übergangszeit ist es möglich, bei gefährlichen Stoffen, die über die Atemluft in den menschlichen Organismus gelangen und dort Schäden verursachen können hilfsweise den entsprechenden MAK-Wert als AGW anzunehmen, um wenigstens größenordnungsmäßig Gefährdungen beurteilen zu können. Dies gilt aber nur für Stoffe mit MAK-Werten. Für Asbest gibt es keinen MAK-Wert, sondern nur einen TRK-Wert. Genau dieser Wert soll aber vorrangig durch den AGW ersetzt werden. Insofern müssen also alle TRK-Werte – auch der Wert 15000 Fasern pro m³ - überprüft werden. Inwieweit die im Merkblatt 664 aufgeführten Verfahren vor diesem Hintergrund weiter so eingestuft werden, bleibt abzuwarten. Von daher gibt es zur Zeit bei Asbest keine Tätigkeiten mit geringer Gefährdung. Insofern greifen hier also auch die Ausnahmetatbestände nicht. Daher muss zur Zeit jede Tätigkeit mit Asbest der zuständigen Aufsichtsbehörde mitgeteilt werden.