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Kann bei Tätigkeiten mit geringem Umfang (TRGS 519 Nr. 2.9) auf eine Anzeige nach Anhang I Nr. 2.4.2 der GefStoffV verzichtet werden?

KomNet Dialog 3468

Stand: 27.02.2013

Kategorie: Chemische Belastungen und Beanspruchungen > Verwendungsverbote > Asbest

Dialog
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Frage:

Handelt es sich bei Arbeiten mit geringem Umfang gemäß Nr. 2.9 TRGS 519 - Asbest Abbruch-, Sanierungs- oder Instandhaltungsarbeiten um „Tätigkeiten, die ... nur zu einer geringen Gefährdung der Beschäftigten führen“ gemäß Anhang I Nr. 2.1 der Gefahrstoffverordnung (GefStoffV)? D. h. ist eine Mitteilung an die Behörde gemäß Anhang I Nr. 2.4.2 GefStoffV nicht mehr erforderlich?

Antwort:

Nach Anhang I "Besondere Vorschriften für bestimmte Gefahrstoffe und Tätigkeiten" Nr. 2.1 "Anwendungsbereich" der Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) gilt die Nummer 2 "Partikelförmige Gefahrstoffe" für alle alveolengängigen und einatembaren Stäube. Die Erleichterung nach Nr. 2.1 Satz 3 "Abweichungen von den Nummern 2.4.2 bis 2.4.5 sind möglich, sofern es sich um Tätigkeiten handelt, die nur zu einer geringen Exposition führen." gilt in diesem Zusammenhang lediglich tätigkeitsbezogen hinsichtlich der ergänzenden Schutzmaßnahmen.

Dies wird in Nummer 2.1 "Anwendungsbereich" Satz 2 deutlicher:
"Die Nummern 2.4.2 bis 2.4.5 gelten ergänzend für Tätigkeiten, bei denen die Beschäftigten Asbeststaub oder Staub von asbesthaltigen Materialien ausgesetzt sind oder ausgesetzt sein können." In diesem Zusammenhang spielt also der Umfang der Arbeiten nach TRGS 519 "Asbest: Abbruch-, Sanierungs- oder Instandhaltungsarbeiten" Kapitel 2.9 "Arbeiten geringen Umfangs" keine Rolle, sondern nur der Grad der Gefährdung.

Inwieweit dies für den vorliegenden Fall zutrifft, ergibt sich aus der vom Arbeitgeber zu erstellenden Gefährdungsbeurteilung nach dem Arbeitsschutzgesetz (ArbschG) und der Gefahrstoffverordnung (GefStoffV). Soweit hiernach die weiteren Schutzmaßnahmen anzuwenden sind, gehört dazu auch die entsprechende Mitteilung nach Nr. 2.4.2.