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Fallen Rohrleitungen, in denen mittels Molchsytem brennbare Flüssigkeiten gefördert werden, unter die Bestimmungen der Betriebssicherheitsverordnung?

KomNet Dialog 3458

Stand:

Kategorie: Gesunde Arbeit / Arbeitsschutz > Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Leitungen unter innerem Überdruck

Dialog
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Frage:

Fallen Rohrleitungen, in denen mittels Molchsytem (Molch: ein kugelförmiger, in der Mitte taillierter Passkörper zum Austrieb von Medien aus Rohrleitungen) brennbare Flüssigkeiten gefördert werden, unter die Bestimmungen für Druckrohrleitungen nach der Betriebssicherheitsverordnung? Der Molch wird mit einem Betriebsdruck von 6 bar angetrieben. Gefördert werden brennbare Flüssigkeiten mit einem Flammpunkt > 21°C. Die Rohrleitung gilt als technisch Dicht. Welche Wiederkehrenden Instandhaltungsprüfungen müssen an solchen Rohrleitungen durchgeführt werden? Reicht eine regelmäßige Sichtkontrolle von außen? Was sind typische Zeiträume für solche Prüfungen? Wer darf solche Prüfungen durchführen?

Antwort:

Üblicherweise werden Fernleitungen zum Transport gefährlicher Stoffe gemolcht. Diese Fernleitungen werden in der Regel durch die Verordnung über Rohrfernleitungeanlagen i. V. m. mit dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung erfasst. Je nach Standort und Einbindung der Rohrleitung (Molchanlage) kann deshalb die Rohrfernleitungsverordnung oder die Betriebssicherheitsverordnung zur Anwendung kommen. Die Leitlinien zur Druckgeräterichtlinie führen in der Leitlinie 1/29 dieses Schnittstellenproblem aus. Demnach ist nach der letzten Absperreinrichtung der Fernleitung die Betriebssicherheitsverordnung  mit der  Druckgeräterichtlinie für den Betrieb und die Beschaffenheit der Rohrleitung anzuwenden. Dies wurde durch ein Schreiben des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit vom 12.Juni 2003 klargestellt.

Ähnlich wurde die Problematik in den Leitlinien zur Betriebssicherheitsverordnung in Nr. B 1.5 "Verbindungsleitungen und innerbetriebliche Rohrleitungen für brennbare Flüssigkeiten" erläutert!

Auf Grund ihrer Ausage in der Fragestellung ist die Zuordnung zu den beiden Rechtsbereichen von hier nicht zu treffen. Deshalb werden die Anforderungen bezügl. Ihrer Fragen für beide Rechtsbereiche beschrieben.

  • Rohrfernleitungsverordnung: Rohrfernleitungsanlagen sind Rohrleitungen, die das Werksgelände überschreiten und nicht Zubehör einer Anlage zum Umgang mit gefährlichen Stoffen sind. Sie umfassen neben den Rohrleitungen auch alle dem Leitungsbetrieb dienenden Einrichtungen, insbesondere Pump-, Abzweig-, Übergabe-, Absperr- und Entlastungsstationen sowie Verdichter-, Regel- und Messanlagen (§ 2 Abs. 2 Rohrfernleitungsverordnung). Die Prüfung dieser Leitungen erfolgt auf Grundlage der Rohrfernleitungsverordnung. Prüfungen erfolgen u.a. vor Inbetriebnahme und wiederkehrend spätestens alle zwei Jahre durch einen Sachverständigen (Bem. z.Zt. noch ein Sachverständiger nach der Verordnung über brennbare Flüssigkeiten - VbF; §§ 5, 6 Rohrfernleitungsverordnung und Anhang B der TRFL). Siehe dazu auch Seite 5 und 6 des Berichtes des TÜV Süd zu Rohrleitungsanlagen. Bei oberirdisch verlegten Rohrfernleitungen oder Rohrfernleitungsabschnitten wird der Nachweis der Dichtheit nach ausreichender Standzeit, unabhängig der durchgeführten Prüfungen, in der Regel durch Besichtigen geführt (TRFL, Ziifer 10.2). Instandhaltungsmaßnahmen sind ausführlich in der o.g. Technischen Regel für Rohrfernleitungsanlagen - TRFL genannt. Diese erhalten Sie im Volltext über den Carl Heymanns-Verlag.

  • Betriebssicherheitsverordnung: Rohrleitungen unter innerem Überdruck werden nach der Betriebssicherheitsverordnung § 1 Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe d als überwachungsbedürftige Anlage eingestuft, sofern es sich um Druckgeräte im Sinne der Druckgeräterichtlinie (DGRL) oder einfache Druckbehälter nach Richtlinie 87/404/EWG handelt und in der entzündliche, leicht- oder hochentzündliche, ätzende, giftige oder sehr giftige Gase, Dämpfe, Flüssigkeiten transportiert werden. Die Prüfung solcher Rohrleitungsanlagen richtet sich nach dem Medium, dem Nenndurchmesser und der damit verbundenen Einstufung in die jeweiligen Diagramme des Anhangs II (Konformitätsbewertungsdiagramme) der Rl 97/23/EG (DGRL). Die Betriebssicherheitsverordnung behandelt keine Instandhaltungsintervalle. Diese sind vom Betreiber entsprechend der jeweiligen Beanspruchung und den Herstellerangaben fest zu legen. Sollte im Rahmen der Einstufung nach den Diagrammen der Rl 97/23/EG die Rohrleitung wiederkehrend prüfpflichtig werden, so sind die Fristen entsprechend sicherheitstechnischer Beurteilung innerhalb der in § 15 Abs. 5 BetrSichV genannten Fristen fest zu legen. Je nach Nenndurchmesser, Fluid, etc. kommt als Prüforganisation u.a die zugelassene Überwachungsstelle (z.Zt. noch der TÜV) in Betracht.

Rechtsgrundlagen zum Thema erhalten Sie unter dem Link: http://www.druckgeraete-online.de/seiten/recht2_2.htm und http://www.druckgeraete-online.de/seiten/betriebsvorschr/BetrSichV_anl_sich_recht.htm

Stand: Juli 2005