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KomNet-Wissensdatenbank

Wer ist eine befähigte Person, die das Explosionsschutzdokument prüfen darf?

KomNet Dialog 3451

Stand: 01.12.2009

Kategorie: Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Explosionsschutz, Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen > Prüfungen (1.4.3)

Dialog
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Frage:

Nach Anhang 4, Abs. 3.8, BetrSichV soll das Explosionsschutzdokument vor der erstmaligen Nutzung durch eine befähigte Person geprüft werden. Wie finde ich heraus wer eine befähigte Person ist? Kann ich diese selbst ernennen, oder muß eine Bestätigung durch die Behörde stattfinden? Wenn ja durch welche Behörde? Welche Voraussetzungen zur Ernennung der befähigten Person sind erforderlich?

Antwort:

Eine befähigte Person ist eine Prüfperson für z.B. Arbeitsmittel, die in §  2 Absatz 7 der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) definiert ist.

Eine Konkretisierung gibt die Technische Regel für Betriebssicherheit TRBS 1203, die Sie auf der Homepage der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin einsehen können (www.baua.de - Link: Praxis - Betriebssicherheit).

Für die Frage der Prüfung nach Anhang 4 A Nr. 3.8 BetrSichV existieren einige ausführliche Frage-Antwort Dialoge in den Leitlinien zur Betriebssicherheit (z.B. Nr. E 7.3 und E 14.2). Die Leitlinien erhalten sie unter www.arbeitsschutz.nrw.de, dort unter Praxishilfe-Sichere Produkte und Anlagen.

Die Prüfung bezieht sich neben dem Explosionsschutzdokument auf die Arbeitsplätze einschließlich der vorgesehenen Arbeitsmittel und der Arbeitsumgebung, sowie der Maßnahmen zum Schutz von Dritten. Dabei sind auch die Fragen der Zoneneinteilung, der Kennzeichnung, der Flucht- und Rettungswege und weiterer organisatorischer Schutzmaßnahmen mit zu berücksichtigen.

Befähigte Personen müssen durch den Arbeitgeber beauftragt werden. Hierbei muss die Auswahlverantwortung des Arbeitgebers greifen. Er muss sich vergewissern das die befähigte Person die ihm übertragenen Aufgaben durchführen kann (personell und sachlich). Die Beauftragung sollte schriftlich erfolgen und von beiden Seiten unterschrieben werden.

Die befähigte Person für die Prüfung nach Anhang 4 A Nr. 3.8 BetrSichV muss nicht anerkannt sein. Sie muss - neben der erforderlichen Berufserfahrung, der Berufsausbildung und einer zeitnahen beruflichen Tätigkeit - geeignete Schulungen erhalten haben und an einem regelmäßigen Erfahrungsaustausch auf dem Gebiet des Exposionsschutz  teilgenommen haben (siehe TRBS 1203 Teil 1).

Eine Anerkennung muss nur dann vorliegen, wenn Prüfungen im Sinne von § 14 Abs. 6 BetrSichV durchgeführt werden. Die Anerkennung wird in NRW durch die jeweiligen Bezirksregierungen vorgenommen.

Für die Überwachung der Vorschriften der BetrSichV sind in den jeweiligen Bundesländern die staatlichen Arbeitsschutzbehörden (Gewerbeaufsichtsamt oder Staatliches Amt für Arbeitsschutz) zuständig.

Relevante Vorschriften und eine Übersicht über die zuständigen Ämter sind z.B. unter www.arbeitsschutz.nrw.de einzusehen.

Stand: Juni 2005