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KomNet-Wissensdatenbank

Welche Folgen hat das Ergebnis `gesundheitliche Bedenken` einer Vorsorgeuntersuchung für den Arbeitnehmer und den Arbeitgeber?

KomNet Dialog 3308

Stand: 17.08.2009

Kategorie: Gesundheitsschutz > Arbeitsmedizinische Vorsorge > Konsequenzen aus Befunden

Dialog
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Frage:

Welche Folgen hat das Untersuchungsergebnis `gesundheitliche Bedenken` bei einer Vorsorgeuntersuchung (z. B. nach G 1.1, G 20, G 26, G 30) für die weitere Tätigkeit des Untersuchten im Betrieb bzw. welche Pflichten sind damit für den Arbeitnehmer und den Arbeitgeber verbunden?

Antwort:

Die Auswahlkriterien für die spezielle arbeitsmedizinische Vorsorge (G-Untersuchungen) werden in der berufsgenossenschaftlichen Information BGI 504 aufgeführt. Grundsätzliches ist in der BGI 504-0 erläutert.

Auf die Frage ob ein Arbeitnehmer trotz gesundheitlicher Bedenken seitens des Betriebsarztes in seinem Bereich weiterbeschäftigt werden kann muss zuerst der Rahmen der Vorschrift näher beleuchtet werden:

Die neue Gefahrstoffverordnung führt in Bezug auf die von Ihnen gestellte Frage nach den Konsequenzen betriebsärztlicherseits formulierter „gesundheitlicher Bedenken“ in § 16 Abs. 5 folgendes aus:

„Ist dem Arbeitgeber bekannt, dass bei einem Beschäftigten aufgrund der Arbeitsplatzbedingungen gesundheitliche Bedenken gegen die weitere Ausübung der Tätigkeit bestehen, hat er unverzüglich zusätzliche Schutzmaßnahmen zu treffen. Hierzu zählt auch die Möglichkeit, dem Beschäftigten eine andere Tätigkeit zuzuweisen, bei der keine Gefährdung durch eine weitere Exposition besteht.
Er hat dies dem Betriebs- oder Personalrat und der zuständigen Behörde mitzuteilen und die Gefährdungsbeurteilung zu wiederholen….“
Bei arbeitsmedizinischen Vorsorgeuntersuchungen ist dem Arbeitgeber im Falle einer „Pflichtuntersuchung“ im Sinne des § 16 Abs. 1 GefStoffV eine Kopie der Bescheinigung des Untersuchungsergebnisses auszuhändigen. Somit erlangt er bei Pflichtuntersuchungen Kenntnis vom Untersuchungsergebnis und ist folglich zur Handlung in obigem Sinne verpflichtet.

Grundsätzlich ist der Arbeitgeber gehalten die Empfehlungen auf Grund der Beurteilung des Betriebsartzes zu folgen. Solche Empfehlungen können mitunter für den Beschäftigten arbeitsrechtliche Konsequenzen haben. Grundsätzlich müssen zuerst aber alle Maßnahmen der Arbeitsgestaltung bzw. der Gestaltung des Arbeitsverfahrens ausgeschöpft sein.

Eine weitergehende Rechtsberatung, insbesondere den Bereich der Regresspflicht bzw. des Arbeitsrechtes betreffend, können wir leider im Rahmen von KomNet nicht durchführen. Wir verweisen diesbezüglich auf die einschlägigen Rechtskommentare, welche sich mit weitergehenden Fragestellungen, wie z.B. Selbstbestimmungsrecht und Arbeitsrecht befassen.

Zu den Fragen der Maßnahmen siehe auch die Dialoge 2006 und 1777 in der KomNet-Datenbank.

Weitere Interessante Antworten zum Thema Vorsorgeuntersuchungen finden Sie über die Suchmaske von KomNet bzw. über den angebotenen Link.