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Was muss ich als Fahrer eines Fahrzeuges mit digitalem Kontrollgerät bei einer Kontrolle vorweisen können?

KomNet Dialog 3218

Stand: 20.04.2008

Kategorie: Arbeitszeit, Arbeitsbedingungen > Sozialvorschriften im Straßenverkehr > Sonstige Fragen (8.6.7)

Dialog
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Frage:

Was muss ich als Fahrer eines Fahrzeuges mit digitalem Kontrollgerät bei einer Kontrolle vorweisen können? Wenn Sie ein Fahrzeug fahren, das mit einem digitalen Kontrollgerät ausgerüstet ist, müssen Sie den Kontrollbeamten auf Verlangen jederzeit folgendes vorlegen können - die Fahrerkarte, deren Inhaber Sie sind - die Schaublätter für die laufende Woche sowie das Schaublatt für den letzten Tag der vorangegangenen Woche, falls Sie in dieser Zeit ein Fahrzeug gelenkt haben, das mit einem analogen Kontrollgerät ausgerüstet ist. - Nachweis (Bescheinigung) über berücksichtigungsfreie Tage der laufenden Woche

Antwort:

Der Fahrer eines Fahrzeuges, gemäß VO (EG) Nr. 561/2006, das mit einem digitalen Kontrollgerät nach Anhang I B der VO (EWG) 3821/85 ausgerüstet ist, muss dem Kontrollbeamten auf Verlangen jederzeit folgendes nach Art. 15 Abs. 7 VO (EWG) Nr. 3821/85, geändert durch Art. 26 VO (EG) Nr. 561/2006, vorlegen können:

i) die Fahrerkarte, sofern er Inhaber einer solchen Karte ist,ii) alle während der laufenden Woche und der vorausgehenden 15 Tage erstellten handschriftlichen Aufzeichnungen und Ausdrucke, die gemäß der vorliegenden Verordnung und der Verordnung (EG) Nr. 561/2006 vorgeschrieben sind, und iii) die Schaublätter für den Zeitraum gemäß dem vorherigem Unterabsatz, falls er in dieser Zeit ein Fahrzeug gelenkt hat, das mit einem Kontrollgerät gemäß Anhang I ausgerüstet ist. Nach dem 1. Januar 2008 umfasst der in Ziffer ii genannte Zeitraum jedoch den laufenden Tag und die vorausgehenden 28 Tage. sowie ein Formblatt, ..., wenn sich der Fahrer innerhalb des ... genannten Zeitraums im Krankheits- oder Erholungsurlaub befunden hat oder wenn der Fahrer innerhalb dieses Zeitraums ein anderes ... ausgenommenes Fahrzeug gelenkt hat. Siehe hierzu:2007/230/EG: Entscheidung der Kommission vom 12. April 2007 über ein Formblatt betreffend die Sozialvorschriften für Tätigkeiten im Kraftverkehr (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2007) 1470)

Weitere Informationen zum digitalen Kontrollgerät bietet die Broschüre "Digitales Kontrollgerät, Fahrerkarte, Werkstattkarte, Unternehmenskarte. Antworten auf häufig gestellte Fragen" der Arbeitsschutzverwaltung NRW.