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KomNet-Wissensdatenbank

Hat eine nicht vorschriftsmäßige Treppe im Verlauf eines Fluchtwegs Bestandschutz?

KomNet Dialog 312

Stand: 24.05.2005

Kategorie: Gestaltung von Arbeitsplätzen > Arbeitsplatz- und Arbeitsstättenbeschaffenheit > Beschaffenheit von Fluchtwegen

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Frage:

In einem vorhandenen Bürotrakt soll ein großes Büro zu zwei kleinen umgebaut werden. Im Verlauf des Fluchtwegs aus dem Trakt besteht eine Treppe, deren Stufenbreite mit 15 cm zu klein ist. Muß diese Treppe ebenfalls nach den aktuellen Vorschriften umgebaut werden oder besteht Bestandschutz?

Antwort:

Gemäß Nr. 3. der Arbeitsstättenverordnung ASR 17/1, 2 (Ausgabe Januar 1988)sind Treppen besonders sicher begehbar, deren Stufen einen Auftritt (Stufenbreite) von 29 cm und eine Steigung von 17 cm aufweisen. In Gebäuden sind aber folgende Maße noch akzeptabel: Versammlungsstätten/Verwaltungsgebäude: 31-29 cm Auftritt / 15-17 cm Steigung Gewerbliche Bauten: 30-26 cm Auftritt/16-19 cm Steigung Boden- und Kellertreppen: 28-26 cm Auftritt/17-19 cm Steigung Der in der Anfrage geschilderte Auftritt der Treppenstufe weicht mit 15 cm wesentlich von den Normmaßen ab. Für die fragliche Treppe besteht insoweit nur Bestandschutz, wenn diese Treppe, so wie sie dargestellt wird, tatsächlich auch baurechtlich genehmigt wurde. Ob dies im vorliegenden Falle zutrifft, kann nur von der für den Bauherrn zuständigen Bauaufsichtsbehörde verbindlich beantwortet werden. Die Bauaufsichtsbehörde kann aber auch nachträglich Maßnahmen fordern, wenn dies zur Abwendung von Gefahren notwendig ist. Es liegt im Benehmen der Bauaufsichtsbehörde, das Staatl. Amt für Arbeitsschutz zum Vorgang zu hören. Falls das Amt für Arbeitsschutz die Angelegenheit aufgreifen sollte und eine Änderung der Treppe für erforderlich hält, wird das Amt erst abklären, ob mit der Baumaßnahme baurechliche Dinge berührt werden. Falls die Maßnahme baurechtlich ohne Belang sein sollte, kann das Amt eigenständig die notwendigen Maßnahmen fordern. Der Vorgang bedarf einer Einzelfallprüfung und kann daher nur von dem für den Bauherrn zuständigen Amt für Arbeitsschutz verbindlich beantwortet werden.