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Gibt es für die Nachrüstung mit Partikelfiltern Übergangsfristen? Ist die wirtschaftliche Verhältnismäßigkeit ein Kriterium?

KomNet Dialog 3109

Stand:

Kategorie: Chemische Belastungen und Beanspruchungen > Gefährdungen > Gefährdungen durch Stäube

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Frage:

Ist hinsichtlich der Nachrüstung mit Partikelfiltern (auch bei Betriebs-LKW) alleine der Stand der Technik entscheidend? Gibt es kein Kriterium für die wirtschaftliche Verhältnismäßigkeit? Falls die Nachrüstung zwingend ist, gibt es hierfür Fristen, innerhalb derer dies geschehen muss? Kann eine sofortige Nachrüstung verlangt werden?

Antwort:

Sofern Ihre Betriebslastkraftwagen auch in geschlossenen oder teilweise geschlossenen Hallen fahren, sind diese auch mit Dieselpartikelfiltern auszustatten. Dies kann auch mit Aufsteckfiltern erfolgen, die beim Ausfahren aus den Hallen wieder entfernt werden. Eine Übergangsregelung ist in der Gefahrstoffverordnung nicht vorgesehen. Bezüglich der wirtschaftlichen Verhältnismäßigkeit empfehlen wir sich mit der zuständigen Arbeitsschutzbehörde in Verbindung zu setzen. Stand: 17.05.2005