Inhaltsbereich
Seitentitel

KomNet-Wissensdatenbank

Nach welcher Rechtsgrundlage muss die Einstufung chemischer Stoffe erfolgen?

KomNet Dialog 3016

Stand:

Kategorie: Chemische Belastungen und Beanspruchungen > Einstufung, Kennzeichnung, Sicherheitsdatenblatt > Einstufung

Dialog
Favorit

Frage:

Wir setzen chemische Stoffe ein, die nach EU-Recht und TRGS 905 unterschiedlich eingestuft sind. Das Sicherheitsdatenblatt und das Etikett auf dem Behälter enthalten die weniger strenge Einstufung und Kennzeichnung nach EU-Recht, auf die Einstufung nach der TRGS 905 wird nur am Rande hingewiesen. Ich bin bisher davon ausgegangen, dass die Einstufung nach der TRGS 905 für den Umgang der Beschäftigten mit dem Stoff maßgebend ist. Ist diese Einschätzung richtig, auch im Hinblick auf die neue Gefahrstoffverordnung? Ärgerlich für den Anwender ist die Diskrepanz zwischen Herstellerangaben (nach EU-Recht) und TRGS 905 in jedem Fall, da die Beschäftigeten mit 2 verschiedenen Gefahrstoffinformationen konfrontiert werden. Ein Stoffbeispiel ist Trichlormethan. EU: C 3 TRGS 905: C 2, M 3, RE 3

Antwort:

Für den Schutz der Arbeitnehmer in Deutschland ist die Stoffeinstufung nach TRGS 905 einschlägig. Die Kennzeichnung beim Inverkehrbringen richtet sich nach der Richtlinie 67/548/EWG. Im Sicherheitsdatenblatt ist nach § 6 (2) GefStoffV auf die entsprechende Wirkung dieser Stoffe gemäß TRGS 905 hinzuweisen. Erforderlichenfalls sind Angaben zur sicheren Verwendung aufzunehmen. Im Rahmen der Verhütung von Gefährdungen ist nach § 8 (1) der Gefahrstoffverordnung vom 23. Dezember 2004 der Arbeitgeber gehalten, vorrangig die vom Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit nach § 21 (4) bekannt gemachten Regeln und Erkenntnisse des Ausschusses für Gefahrstoffe zu beachten. Ihre Anwendung impliziert die Vermutung, dass die Anforderungen der Gefahrstoffverordnung erfüllt sind. Zu diesen Bekanntmachungen gehört auch die TRGS 905 mit dem Verzeichnis krebserzeugender, erbgutverändernder oder fortpflanzungsgefährdender Stoffe mit Nennungen, die noch nicht oder mit abweichender Einstufung in der Richtlinie 67/548/EWG enthalten sind. Liefert ein Inverkehrbringer in seinem Sicherheitsdatenblatt Anmerkungen zur nationalen Einstufung nur „am Rande“, d. h. nur unzureichend, sollte er auf diese Abweichung von den Rechtsvorschriften hingewiesen werden. Es ist Aufgabe des Arbeitgebers, die nationale Einstufung in erforderliche Maßnahmen umzusetzen und seine Beschäftigten entsprechend zu unterweisen.

Stand: Februar 2005