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Wie sind die Zeitbegriffe "gelegentlich" und "häufig" aus dem MuSchG zu interpretieren?

KomNet Dialog 29813

Stand: 18.07.2017

Kategorie: Besondere Zielgruppen > Sichere Produkte > Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb

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Frage:

Wie sind die Zeitbegriffe "gelegentlich" und "häufig" aus dem MuSchG zu interpretieren? "... gelegentlich Lasten von mehr als 10 kg Gewicht..." bzw. "... häufig erheblich strecken, beugen etc. ..."

Antwort:

Im Merkblatt "Werdende Mütter im Krankenhaus" der Regierungspräsidien Baden-Württemberg werden die Begriffe "gelegentlich" und "regelmäßig" aus § 4 Mutterschutzgesetz wie folgt ausgelegt:

"Nach § 4 Abs.1 und 2 sowie § 6 Abs.3 MuSchG dürfen werdende und stillende Mütter nicht mit schweren körperlichen Arbeiten und insbesondere nicht mit Arbeiten beschäftigt werden, bei denen regelmäßig (d. h. mehr als zwei- bis dreimal pro Stunde) Lasten von mehr als 5 kg Gewicht oder gelegentlich (weniger als zweimal pro Stunde) Lasten von mehr als 10 kg Gewicht ohne mechanische Hilfsmittel von Hand unter ergonomisch günstiger Haltung gehoben, bewegt oder befördert werden."

Zum Begriff "häufig" findet sich leider keine so klare Definitionen. Er ist zwischen "regelmäßig" und "ständig" einzuordnen. Im Merkblatt "Werdende Mütter an Bedientheken" der Regierungspräsidien Baden-Württemberg wird hierzu ein Beispiel gegeben:
"Die Tätigkeit an Bedientheken mit tiefem Greifraum, z. B. Bedientheken zum Verkauf von Fisch, Käse, Wurst und Fleischwaren, erfordert häufig ein erhebliches Strecken, Beugen und Verdrehen. An Bedientheken mit tiefem Greifraum können werdende Mütter deshalb in der Regel nicht mehr beschäftigt werden."

Somit muss im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung eigenverantwortlich entschieden werden, ob es sich um eine Arbeit handelt, bei der sich die werdende Mutter häufig erheblich strecken oder beugen muss. Hier sollte sich der Arbeitgeber vom Betriebsarzt beraten lassen.