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Welche Prüffristen sind anzuwenden: Prüffristen, die nach BetrSichV ermittelt wurden oder die in UVV`en aufgeführten Prüffristen

KomNet Dialog 2955

Stand:

Kategorie: Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Prüfungen (1.13) > Prüffristen

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Frage:

Frage zur BetrSichV. Wir betreiben einen Portalkarn (2 t) für den wir nach der BetrSichV nunmehr eine Prüffrist von 24 Monaten ermittelt haben. Nach der bei uns gültigen Unfallverhütungsvorschrift `Krane` ist hier aber eine Prüffrist von max. 1 Jahr durch einen Sachkundigen anzusetzen. Welche Recht gilt? Doppelregelungen bzw. Widersprüche sollen ja (angeblich) vermieden werden. Ganz wichtig: Falls die BetrSichV gilt, brauchen wir dann eine Ausnahme nach der UVV durch die BG wegen der höheren Prüffrist? Wie argumentiert man bei Betriebsbesichtigungen durch die BG? Das gilt sinngemäß ja auch für andere Arbeitsmittel.

Antwort:

Es ist tatsächlich so, dass derzeit das staatliche Recht einen größeren Spielraum lässt als die noch gültigen Unfallverhütungsvorschriften (UVVen), d.h. das zuständige Amt für Arbeitsschutz wird bei einer korrekten Ermittlung der Prüffrist gegen eine Zeitspanne von 24 Monaten keine Bedenken erheben; hingegen bleiben die noch gültigen UVVen als Bestandteil des Versicherungsvertrages in Kraft. Es ist also in der Übergangszeit für den Arbeitgeber erforderlich, bei der für ihn zuständigen Berufsgenossenschaft (BG) eine Ausnahme zu beantragen. Als Empfehlung kann auch nur eine Mitteilung an die BG erfolgen, dass mit Hinweis auf das staatliche Recht die Prüffrist heraufgesetzt wird und dass die BG sich innerhalb einer zu setzenden Frist rückäußert, falls sie nicht einverstanden ist. Ferner ist bekannt, dass die BG"en mit Nachdruck an der Aktualisierung ihres Regelwerkes arbeiten und dass auf mittlere Sicht staatliches Recht und die Regelungen der BG"en einander angeglichen bzw. verschmolzen werden. In einer Übergangszeit sind aber Abweichungen unvermeidbar.

Stand: Januar 2006