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Wann kann man wiederkehrende Prüfungen bei Anlagen fordern, die aus einen Sauerstofftank (Tiefkalt) und einem Verdampfer bestehen?

KomNet Dialog 2945

Stand:

Kategorie: Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Druckbehälter > Prüfung von Druckbehältern und Zubehör

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Frage:

Unter welchen Randbedingungen kann man wiederkehrende Prüffristen rechtfertigen bei Anlagen, die aus einen Sauerstofftank (tiefkalt) und einen Verdampfer bestehen? Reicht es, die Anlagen von einer „befähigten Person“ in festen Zeitintervallen prüfen zu lassen?

Antwort:

Grundsätzlich ist der Betreiber für die Ermittlung und Festlegung der Prüffrist verantwortlich. Die ermittelte Prüffrist muss von einer zugelassenen Überwachungsstelle (ZÜS) überprüft werden, wenn die Anlage wiederkehrend durch die ZÜS zu prüfen ist.

 Anhang 5 Ziffer 12 zur Betriebssicherheitsverordnung geht davon aus, dass Druckgeräte für Gase (Sauerstoff) oder Gasgemische, deren Betriebstemperaturen dauernd unter -10 Grad Celsius gehalten werden, nur dann wiederkehrenden inneren Prüfungen und Festigkeitsprüfungen unterzogen werden müssen, wenn sie zu Instandsetzungsarbeiten außer Betrieb genommen werden. Diese Regelung ist eindeutig, so dass die Vorgabe von Prüffristen (5 oder 10 Jahre) im beschriebenen Fall unbegründet und zu beanstanden ist.

In Abhängigkeit vom Zustand oder den Betriebs- und Umgebungsbedingungen kann es allerdings sinnvoll sein, für den Behälter eine Prüffrist festzulegen. Dies ist dann vom Betreiber für den jeweiligen Einzelfall zu ermitteln. Die Ausnahme des Anhang 5 Nr. 12 BetrSichV bezieht sich nur auf den Behälter. Für die Gesamtanlage (Druckgerät und Verdampfer) ist eine Prüffrist zu ermitteln. Auch wenn bei der Prüfung der Gesamtanlage auf die innere und die Festigkeitsprüfung verzichtet wird, kann die Funktionsfähigkeit der Gesamtanlage geprüft werden (z.B. Funktion von Sicherheitsventilen, Überfüllsicherung, Verdampfer usw.).

Ist ein Teil der Gesamtanlage prüfpflichtig durch eine ZÜS bezüglich einer bestimmten Gefährdung (hier: Druck), so ist auch die wiederkehrende Prüfung der Gesamtanlage von einer ZÜS durchzuführen. Die ZÜS kann sich dabei auf Teilprüfungen durch eine befähigte Person stützen, z.B. von einzelnen Rohrleitungsabschnitten, die - für sich allein genommen - auch nur von einer befähgten Person geprüft werden müssen. Bei der Prüfung der Gesamtanlage steht dann das betriebliche und das sicherheitstechnische Zusammenspiel der Komponenten der Anlage im Vordergrund.

Für die Frist der Prüfung der Gesamtanlage gibt der Gesetzgeber übrigens keine Obergrenze vor. Hier sollte aber die übliche Obergrenze für die innere Prüfung von Druckgeräten 10 Jahre nicht überschritten werden.