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Ist mit der Bearbeitung des Leitfadens für die Gefährdungsbeurteilung gleichzeitig der Nachweis gemäß Anhang 1 der BetrSichV erbracht?

KomNet Dialog 2935

Stand:

Kategorie: Sichere Produkte > Beschaffenheit von Arbeitsmitteln / Einrichtungen > Allgemeine Beschaffenheitsanforderungen

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Frage:

Ist es möglich, mit der Bearbeitung der Gefährdungskataloge „Leitfaden für die Gefährdungsbeurteilung“ (6. überarbeitete Ausgabe 2003) gleichzeitig den Nachweis gemäß dem Anhang 1 der BetrSichV. erbracht zu haben?

Antwort:

Wird eine umfassende Gefährdungsbeurteilung z.B. mittels des in der Frage genannten Leitfadens für die Gefährdungsbeurteilung erstellt und werden die nötigen Maßnahmen durchgeführt, ist davon auszugehen, dass die unter Anhang 1 der Betriebsicherheitsverordnung geforderten Mindestvorschriften für Arbeitsmittel erfüllt werden. Als weitere Richtschnur ist die derzeit im Entwurf vorliegende Technische Regel für Betriebssicherheit – TRBS 1110 "Gefährdungsbeurteilung" anzusehen. Vorbemerkung aus dem Entwurf zur TRBS 1110: "Diese Technische Regel für Betriebssicherheit (TRBS) gibt den Stand der Technik, der Arbeitsmedizin und Hygiene, entsprechende Regeln und sonstige gesicherte arbeitswissenschaftliche Erkenntnisse für die Erstellung von Gefährdungsbeurteilungen wieder. Sie wird vom Ausschuss für Betriebssicherheit ermittelt und vom Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit im Bundesarbeitsblatt bekannt gegeben. Die Technische Regel konkretisiert die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) hinsichtlich der Ermittlung und Bewertung von Gefährdungen sowie der Ableitung beispielhafter Maßnahmen. Bei Anwendung der beispielhaft genannten oder gleichwertiger Maßnahmen kann der Arbeitgeber insoweit die Vermutung der Einhaltung der Vorschriften der BetrSichV für sich geltend machen."