Inhaltsbereich
Seitentitel

KomNet-Wissensdatenbank

Muss für Beschäftigte, die einen Dienstwagen besitzen, eine Eignungsuntersuchung Fahr-Steuer- und Überwachungstätigkeit angeboten werden?

KomNet Dialog 29084

Stand: 20.06.2017

Kategorie: Gesunde Arbeit / Arbeitsschutz > Gesundheitsschutz > Eignungsuntersuchungen

Dialog
Favorit

Frage:

In einem Unternehmen mit überwiegender Tätigkeit am Bildschirmarbeitsplatz gibt es auch Mitarbeiter, die mit einem Dienstwagen ausgestattet werden. Muss für diese Mitarbeiter eine Eignungsuntersuchung Fahr-Steuer- und Überwachungstätigkeit (G25) oder ähnliches angeboten werden?

Antwort:

Arbeitsmedizinische Vorsorge ist in der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) erfasst. Im Anhang zur ArbMedVV sind die Tätigkeiten aufgeführt, bei denen eine Pflichtvorsorge bzw. eine Angebotsvorsorge erforderlich ist. Das Fahren eines Dienstwagens/Kraftwagens ist im Anhang zur ArbMedVV nicht als Vorsorgeanlass definiert.

Demgegenüber dienen arbeitsmedizinische Untersuchungen nach den berufsgenossenschaften Grundsätzen ("G-Untersuchungen", hier G25) der Feststellung, ob die Eignung für bestimmte Fahr-, Steuer- und Überwachungstätigkeiten aus gesundheitlichen Gründen eingeschränkt ist.

Die Notwendigkeit arbeitsmedizinischer Vorsorgeuntersuchungen kann sich insbesondere auch aus der Gefährdungsbeurteilung nach § 5 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) ergeben.
Siehe hierzu  § 3 Abs.1 ArbMedVV:
"Der Arbeitgeber hat auf der Grundlage der Gefährdungsbeurteilung für eine angemessene arbeitsmedizinische Vorsorge zu sorgen."
und § 11 ArbSchG:
"Der Arbeitgeber hat den Beschäftigten auf ihren Wunsch unbeschadet der Pflichten aus anderen Rechtsvorschriften zu ermöglichen, sich je nach den Gefahren für ihre Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit regelmäßig arbeitsmedizinisch untersuchen zu lassen, es sei denn, auf Grund der Beurteilung der Arbeitsbedingungen und der getroffenen Schutzmaßnahmen ist nicht mit einem Gesundheitsschaden zu rechnen."

Bei der Erstellung der Gefährdungsbeurteilung wird der Arbeitgeber vom Betriebsarzt und von der Fachkraft für Arbeitssicherheit beraten. Bei den zu ergreifenden Arbeitsschutzmaßnahmen hat der Arbeitgeber den Stand von Technik, Arbeitsmedizin und Hygiene sowie sonstige gesicherte arbeitswissenschaftliche Erkenntnisse zu berücksichtigen. Hierzu gehören auch die Unfallverhütungsvorschriften.

Nach § 35 der DGUV Vorschrift 70 (bisher: BGV D29) "Fahrzeuge" darf der Unternehmer mit dem selbständigen Steuern von maschinell angetriebenen Fahrzeugen Versicherte beschäftigen, die

"1. die das 18. Lebensjahr vollendet haben,
2. die körperlich und geistig geeignet sind,
3. die im Führen des Fahrzeuges unterwiesen sind und ihre Befähigung hierzu gegenüber dem Unternehmer nachgewiesen haben
und
4. von denen zu erwarten ist, dass sie die ihnen übertragenen Aufgaben zuverlässig erfüllen.

Sie müssen vom Unternehmer zum Führen des Fahrzeuges bestimmt sein."

In der Durchführungsanweisung zur DGUV Vorschrift 70 ist nachzulesen, dass Versicherte körperlich und geistig geeignet sind, wenn sie durch ihre Vorbildung, Kenntnisse, Berufserfahrung und persönliche Eigenschaften, z.B. Seh- und Hörvermögen, Zuverlässigkeit, zum Führen des Fahrzeuges befähigt sind.
Die körperliche Eignung kann durch arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen nach dem Berufsgenossenschaftlichen Grundsatz für arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen G 25 „Fahr-, Steuer- und Überwachungstätigkeiten“ (BGG 904) festgestellt werden.
Es ist zweckmäßig, den Auftrag zum Führen des Fahrzeuges schriftlich zu erteilen.

Fazit:
Unserer Auffassung nach hat der G25 zwar nur einen empfehlenden Charakter. Aufgrund der v. g. Zusammenhänge kann aber nach unserer Auffassung das Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung nur sein, dass den Versicherten die Fahrzeuge führen sollen, eine G25-Untersuchung angeboten wird. 

Hinweis:
Die berufsgenossenschaftliche Vorschriften werden unter www.dguv.de/publikationen angeboten.