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Muss gemäß § 14 Abs. 6 BetrSichV nach einer Instandsetzung eines Gerätes eine Abnahme erfolgen?

KomNet Dialog 2874

Stand:

Kategorie: Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Explosionsschutz, Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen > Prüfungen (1.4.3)

Dialog
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Frage:

Zu den überwachungspflichtigen Anlagen zählen Anlagen z.B. im Abwasserbereich -explosionsgefährdeter Bereich-. Geräte, Schutzsysteme... im Sinne der Richtlinie 94/9/EG können vor Inbetriebnahme oder wiederkehrend durch eine befähigte Person geprüft werden. Frage: Muss gemäß § 14 Abs. 6 nach einer Reparatur/Instandsetzung z.B. einer Pumpe oder mechanischer Geräte, eine Abnahme durch eine zugelassene Überwachungsstelle, eine anerkannte befähigte Person den Hersteller erfolgen?

Antwort:

Der maßgebliche § 14 Abs. 6 der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) ist zutreffend verstanden worden. Wenn an dieser Stelle überhaupt ein Spielraum besteht, dann bei der Auslegung des Begriffes "Instandsetzung".

Die DIN 31051 definiert Instandsetzung als Maßnahmen zur Rückführung einer Betrachtungseinheit in den funktionsfähigen Zustand mit Ausnahme von Verbesserungen. Dies bedeutet: jede Maßnahme, die über die Bewertung des Zustandes des Gerätes Inspektion hinausgeht, ist eine Instandsetzung; also auch der Austausch einer Dichtung oder das Reinigen einer Pumpe,  ja selbst das Austauschen eines defekten Leuchtmittels in einer Ex-Lampe.

Sollen also in einer eigenen Werkstatt regelmäig Wartungsarbeiten durchgeführt werden, so empfiehlt es sich für den Betreiber, für die eigene befähigte Personen eine Anerkennung zu beantragen. Vorteilhaft kann es sein, den Arbeitsumfang auf ganz bestimmte Tätigkeiten zu beschränken. Nur für diese ist dann die Qualifikation nachzuweisen. Vorsicht ist geboten, wenn Modifikationen an dem Gerät vorgenommen werden. Erreichen diese einen erheblichen Umfang (siehe ATEX-Leitlinie Nr. 7), so ist eine neue Zertifizierung des Arbeitsmittels erforderlich.

Relevant sind auch die Informationen der Technischen Regeln für Betriebssicherheit - TRBS 1201 .

Die ATEX-Leitlinien können auf der folgenden Internetseite der Europäischen Union eingesehen werden: http://ec.europa.eu/enterprise/sectors/mechanical/atex/index_de.htm.

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