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Kann bei der Unterweisung für das nachgeordnete Regelwerk (ASR) der Arbeitsstättenverordnung auf die Dokumentation verzichtet werden?

KomNet Dialog 28416

Stand: 31.01.2017

Kategorie: Betriebliches Arbeitsschutzsystem > Arbeitsschutzorganisation, Arbeitsschutzmanagement > Einweisung, Unterweisung

Dialog
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Frage:

In der Begründung zur neuen Arbeitsstättenverordnung heißt es zu §6 Unterweisung" Die Unterweisungen sind vor Aufnahme der Tätigkeit erforderlich und danach mindestens jährlich zu wiederholen. Eine Dokumentationsverpflichtung der Unterweisung der Beschäftigten wird mit der Änderung der ArbStättV nicht vorgeschrieben" Bedeutet dies, dass auch für das nachgeordnete Regelwerk (ASR) die Dokumentation der Unterweisung, z. B. für die Brandschutzunterweisung, entfallen kann?

Antwort:

Zunächst einmal möchten wir festhalten, dass wir unabhängig von einer Dokumentationsverpflichtung jedem Arbeitgeber nur raten können, die Unterweisungen zu dokumentieren. Nur so kann ein rechtssicherer Nachweis erbracht werden.

Auch wenn sich aus der Arbeitsstättenverordnung -ArbStättV- direkt keine Dokumentationsverpflichtung ergibt, können die Dokumentationen, die sich aus den Technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR) ergeben, nicht ohne weiteres entfallen. Nach § 8 Absatz 2 gelten diese solange fort, bis sie vom Ausschuss für Arbeitsstätten überprüft und erforderlichenfalls vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales im Gemeinsamen Ministerialblatt neu bekannt gemacht worden sind.

In der ASR A2.2 "Maßnahmen gegen Brände" ist zur Brandschutzunterweisung folgendes nachzulesen:

"Der Arbeitgeber hat die Beschäftigten über die bei ihren Tätigkeiten auftretenden Gefährdungen sowie über die Maßnahmen zu ihrer Abwendung vor Aufnahme der Beschäftigung sowie bei Veränderung des Tätigkeitsbereiches und danach in angemessenen Zeitabständen, mindestens jedoch einmal jährlich, zu unterweisen. Diese Unterweisung muss auch Maßnahmen gegen Entstehungsbrände und Explosionen sowie das Verhalten im Gefahrenfall (z. B. Gebäuderäumung, siehe auch ASR A2.3 „Fluchtwege und Notausgänge, Flucht-und Rettungsplan“) einschließen. Die Unterweisung ist zu dokumentieren."

Im Regelfall sind die Beschäftigten bei den Unfallversicherungsträgern versichert und somit gilt für diese auch das berufsgenossenschaftliche Regelwerk.

Nach § 4 Absatz 1 DGUV Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention" hat der Unternehmer die Versicherten über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, insbesondere über die mit ihrer Arbeit verbundenen Gefährdungen und die Maßnahmen zu ihrer Verhütung, entsprechend § 12 Absatz 1 Arbeitsschutzgesetz zu unterweisen. Die Unterweisung muss erforderlichenfalls wiederholt werden, mindestens aber einmal jährlich erfolgen und muss dokumentiert werden.

Speziell auf den Brandschutz bezogen wird in § 22 Absatz 2 gefordert, dass der Unternehmer eine ausreichende Anzahl von Versicherten durch Unterweisung und Übung im Umgang mit Feuerlöscheinrichtungen zur Bekämpfung von Entstehungsbränden vertraut zu machen hat.

In der DGUV Regel 100-001 finden sich nähere Erläuterungen zu den Forderungen der DGUV Vorschrift 1.

Hinweis:
Das berufsgenossenschaftliche Regelwerk wird unter www.dguv.de/publikationen angeboten.