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KomNet-Wissensdatenbank

Wir erstellen für unsere Kunden Gefährdungsanalysen für Druckgeräte. Wer haftet bei einem Unfall?

KomNet Dialog 2806

Stand:

Kategorie: Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Druckbehälter > Rechts- und Auslegungsfragen, Sonstiges (1.1.4)

Dialog
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Frage:

Ich erstelle für unser Unternehmen bzw. unsere Kunden Gefährdungsanalysen nach der neuen BetrSichV für Druckgeräte. Diese werden zur Erstellung vom Kunden an uns zur Ausführung in Auftrag gegeben. Wenn nun nach der Erstellung ein Unfall in einem dieser Unternehmen (mit oder ohne Personenschaden) passiert, stellt sich mir die Frage der Haftung! Liegt diese beim beschäftigten Unternehmen oder ist diese persönlich?

Antwort:

Die Frage der Haftung erklärt sich aus dem Gesetzestext. Die zum Betrieb der Druckgeräte erlassenen Vorschriften richten sich ausschließlich an den Betreiber oder Arbeitgeber. Bedient sich der Arbeitgeber zur Erstellung einer entsprechenden Dokumentation eines Sevicedienstleisters, entbindet er sich damit nicht seiner Verantwortung. Eine Haftung des Servicedienstleisters kann sich z.B. aus dem Vertragsverhältnis ergeben, ist aber in der Regel privatrechtlicher Natur. Mit der Gefährdungsanalyse wird ausschließlich der Druckbehälter betrachtet. Die betrieblichen Randbedingungen, wie z.B. Aufstellung, Montage, Installation und sicherer Betrieb, bleiben der Gefährdungsbeurteilung vorbehalten. Die Umsetzung der in diesen Papieren fixierten Maßnahmen obliegt nach wie vor dem Arbeitgeber oder Betreiber.