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KomNet-Wissensdatenbank

Muss für einen Lastenaufzug "Sicherheitspersonal" vorgehalten werden, welches im Notfall alarmiert werden kann?

KomNet Dialog 28018

Stand: 12.01.2017

Kategorie: Gesunde Arbeit / Arbeitsschutz > Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Aufzugsanlagen

Dialog
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Frage:

In einem Betrieb zur Fertigung von Kunststoffteilen befindet sich ein Lastenaufzug. Er ist größer als die meisten Personenaufzüge. Mit ihm werden mehrere Tonnen Kunststoffgranulat in die 8. Etage verbracht, um dort die Silos zu füllen. Nun zur Frage: Außen am Aufzug ist ein Schild "Lastenaufzug" angebracht. Im Aufzug befindet sich ein Bedienungspanel. Muss für diesen Aufzug "Sicherheitspersonal" vorgehalten werden, welches im Notfall alarmiert werden kann, obwohl die Personenbeförderung verboten ist?

Antwort:

Ein Lastenaufzug ist eine Aufzugsanlage zum vorrangigen Transport von Lasten und gegebenenfalls Begleitpersonen. Eine Personenbeförderung ist in Lastenaufzügen nicht verboten. Da der Aufzug zudem noch in der Kabine über ein Bedienungspanel verfügt, ist davon auszugehen, dass er auch für die Beförderung von Personen konzipiert und gebaut wurde.

Gemäß § 1 Abs. 1 der Aufzugsverordnung (12. ProdSV) ist diese Verordnung auf neue Aufzüge anzuwenden, die in den Verkehr gebracht oder ausgestellt werden, wenn diese Aufzüge
1. Gebäude und Bauten dauerhaft bedienen und
2. bestimmt sind zur Personenbeförderung, zur Personen- und Güterbeförderung oder nur zur Güterbeförderung.

Auf Aufzüge, die nur zur Güterbeförderung bestimmt sind, ist diese Verordnung nur dann anzuwenden, wenn die Aufzüge über betretbare Lastträger verfügen sowie über Steuereinrichtungen, die im Innern des Lastträgers oder in Reichweite einer dort befindlichen Person angeordnet sind. Betretbar ist ein Lastträger, wenn eine Person ohne Schwierigkeit in den Lastträger einsteigen kann.

Aufgrund der Beschreibung ist davon auszugehen, dass es sich bei dem beschriebenen Aufzug um einen Aufzug im Sinne der Aufzugsverordnung handelt. Das wäre allerdings nicht der Fall, wenn die Fahrgeschwindigkeit max. 0,15 Metern pro Sekunde betrüge. Dann würde es sich um eine Maschine zum Heben von Personen oder von Personen und Gütern nach Maschinenverordnung (9. ProdSV) handeln.

In beiden Fällen sind bezüglich der Fragestellung insbesondere die Vorschriften der Nr. 4 "Besondere Vorschriften für Aufzugsanlagen" des Anhangs 1 zur Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) zu beachten. Dabei ist auch die Änderungsverordnung vom 15. November 2016 zu berücksichtigen.

Sofern es sich um einen Aufzug im Sinne der Aufzugsverordnung handelt, muss dementsprechend im Fahrkorb der Aufzugsanlage ein Zweiwege-Kommunikationssystem wirksam sein, über das ein Notdienst ständig erreicht werden kann. Ferner sind u. a. ein Notfallplan und eine Notbefreiungsanleitung erforderlich. Für diese Anlagen ist somit ein Notdienst unverzichtbar.

Bei Aufzugsanlagen nach Maschinenverordnung, in die Personen eingeschlossen werden können, ist dafür zu sorgen, dass diese Hilfe herbeirufen können. Auch hier sind ein Notfallplan und eine Notbefreiungsanleitung erforderlich. Auch dies kann einen Notdienst erforderlich machen.

Für ältere Aufzugsanlagen gelten hinsichtlich dieser Forderungen die Übergangsvorschriften des § 24 Abs. 2 der o. g. Änderungsverordnung.