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Fällt ein Kleingüterlastenaufzug in den Geltungsbereich der Betriebssicherheitsverordnung? Müssen Nachrüstungen erfolgen?

KomNet Dialog 2774

Stand:

Kategorie: Gesunde Arbeit / Arbeitsschutz > Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Aufzugsanlagen

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Frage:

Fällt ein Kleingüterlastenaufzug (50 kg) in den Geltungsbereich der Betriebssicherheitsverordnung? Müssen bei Altanlagen Nachrüstungen erfolgen?

Antwort:

Seit Einführung der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) sind Kleingüteraufzüge keine überwachungsbedürftigen Anlagen mehr. Ein Kleingüteraufzug fällt in den Geltungsbereich der BetrSichV, Abschnitt 2, wenn er als Arbeitsmittel zur Verfügung gestellt wird. Entsprechend § 7 Abs. 2 Ziffer 2 BetrSichV müssen Arbeitsmittel, die den Beschäftigten vor dem 03.10.2002 erstmalig bereit gestellt worden sind, den im Zeitpunkt der erstmaligen Bereitstellung geltenden sonstigen Rechtsvorschriften entsprechen, mindestens jedoch den Anforderungen des Anhangs 1 Nr. 1 und 2 BetrSichV. Eine Nachrüstung ist somit erforderlich, wenn die Mindestanforderungen des Anhangs 1 Nr. 1 und 2 BetrSichV unterschritten werden. Ob dies so ist, muss der Arbeitgeber auf der Grundlage der zu erstellenden Gefährdungsbeurteilung feststellen.