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Verschiedene Fragen zur Prüfung von Aufzügen im Zusammenhang mit der neuen BetrSichV

KomNet Dialog 27675

Stand: 12.01.2017

Kategorie: Gesunde Arbeit / Arbeitsschutz > Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Belastungen durch Biostoffe

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Frage:

Im Zusammenhang mit den Veränderungen durch die neue BetrSichV 2015 habe ich folgende Fragen hinsichtlich der Prüfung von Aufzügen nach MRL in Privathaushalten: - Müssen alle Aufzüge zur Personenbeförderung künftig vor der Inbetriebnahme geprüft werden? - Sind wiederkehrende Prüfungen für diese Aufzüge vorgeschrieben und wenn ja in welchen Intervallen und wer darf diese Prüfung durchführen (müssen sie von einer ZÜS durchgeführt werden)? - Sind auch in Privathaushalten Prüfplaketten in der Aufzugskabine anzubringen? - Müssen auch für solche Anlagen in Privathaushalten Notfallpläne erstellt werden (und evtl. einem zuständigen Notdienst zur Verfügung gestellt werden)?

Antwort:

Die Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV gilt für Aufzüge, die gewerblich oder wirtschaftlich, z. B. Mietwohnung,  genutzt werden. Bei Aufzügen, die nicht gewerblich oder wirtschaftlich genutzt werden, ist das Baurecht anzuwenden. Nach § 39 BauOrdnung NRW müssen Aufzüge den weitergehenden Anforderungen des § 11 Gerätesicherheitsgesetz, jetzt Produktsicherheitsgesetz - ProdSG, entsprechen. Die BetrSichV ist aufgrund des v. g. Paragrafen erlassen worden. Somit sind die Bestimmungen der BetrSichV auch hier zu beachten.

Bei Aufzüge im Sinne der Richtlinie 2014/33/EU des Europäischen Parlaments und des Rates (Aufzugsrichtlinie) und der Richtlinie 2006/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (Maschinenrichtlinie), sind diese vor Inbetriebnahme durch eine zugelassene Überwachungsstelle (ZÜS) zu prüfen (Anhang 2, Abschnitt 2, Ziffer 3 BetrSichV).

Die wiederkehrenden Prüfungen sind durch eine ZÜS durchzuführen. Die Prüffrist darf zwei Jahre nicht überschreiten. (Anhang 2, Abschnitt 2, Ziffer 4 BetrSichV).

Gemäß § 17 Abs. 2 BetrSichV sind die ZÜSen verpflichtet, eine Kennzeichnung, aus der sich Monat und Jahr der nächsten wiederkehrenden Prüfung sowie der festlegenden Stelle ergibt, deutlich sichtbar und dauerhaft anzubringen.

Für Aufzüge der v. g. EU-Richtlinien ist ein Notfallplan anzufertigen und dem Notdienst zur Verfügung zu stellen (Anhang 1 Ziffer 4 BetrSichV).