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Gibt es nährere Erläuterungen zu den Begriffen `Prüfprogramm` und `schriftliche Festlegungen` im § 15 Abs.11 BetrSichV?

KomNet Dialog 2733

Stand:

Kategorie: Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Rechts- und Auslegungsfragen (1.11) > Fragen zur Betriebssicherheitsverordnung

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Frage:

§ 15 (11) BetrSichV `Hat der Betreiber in einem Prüfprogramm für die wiederkehrenden Prüfungen von Rohrleitungen...schriftliche Festlegungen getroffen...` Gibt es im Gesetz oder im Regelwerk nährere Erläuterungen zu den Begriffen `Prüfprogramm` und `schriftliche Festlegungen`, damit diese Leitungen von der befähigten Person geprüft werden können? Muß die zugelassene Überwachungsstelle, die die Festlegungen prüft und bescheinigt die selbe sein, die auch später die stichprobenweisen Überprüfungen durchführt?

Antwort:

Der Begriff Prüfprogramm definiert sich aus einer Vielzahl von technischen Regelwerken wie z.B. die Technischen Regeln Druckbehälter (TRB) oder die Technischen Regeln Rohrleitungen (TRR). Die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) nennt hier nur allgemeine Rahmenbedingungen. Der § 15 Abs. 11 BetrSichV formuliert die bewährte Verfahrensweise aus der Druckbehälterverordnung. Die Verordnung bedient sich des Begriffs "eine zugelassene Überwachungsstelle"(ZÜS) und bringt somit zum Ausdruck, dass es sich nicht um eine spezifische ZÜS handelt. Die Auswahl der ZÜS wird ausschließlich dem Betreiber überlassen.

Stand: 26.08.2004