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KomNet-Wissensdatenbank

Sind die Ergebnisse der Wiederholungsprüfungen nach der Betriebssicherheitsverordnung zu dokumentieren?

KomNet Dialog 2706

Stand:

Kategorie: Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Prüfungen (1.13) > Durchführung von Prüfungen

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Frage:

BetrSichV: Aufzeichnungen über Wiederholungsprüfungen der Arbeitsmittel vorgeschrieben? Nach § 11 sind die Ergebnisse der Prüfungen nach § 10 zu dokumentieren. In § 10 sind keine Wiederholungsprüfungen angeführt. Trotzdem wird in Workshops zur BetrSichV immer wieder von einigen Referenten behauptet, dass Aufzeichnungen über Wiederholungsprüfungen der Arbeitsmittel vorgeschrieben sind. Andere Referenten verneinen das. Was ist nun richtig?

Antwort:

§ 10 Abs. 2 der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) verlangt bei Arbeitsmitteln, die Schäden verursachenden Einflüssen unterliegen, nach Fristen, die der Arbeitgeber zu ermitteln hat, Prüfungen durch befähigte Personen. Damit sind diese Prüfungen von ihrer Art her immer wiederkehrende Prüfungen (oder Wiederholungsprüfungen), auch wenn dieser Begriff nicht explizit verwendet wird. Dies bestätigt auch die Forderung in § 11, dass die Aufzeichnungen über die Prüfungen mindestens bis zur jeweils nächsten (Wiederholungs-) Prüfung aufzubewahren sind. Fazit: Die Ergebnisse der (Wiederholungs-) Prüfungen nach § 10 Abs. 2 BetrSichV sind zu dokumentieren. Hinweis: Diese Antwort bezieht sich nur auf Prüfungen nach § 10 Abs. 2 BetrSichV (Wiederholungsprüfungen) und nicht mit den Prüfungen nach § 10 Abs. 1 BetrSichV (Prüfungen nach Montage). Stand: 18.10.2005