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Wann ist der Anhang I und wann der Anhang II der BetrSichV anzuwenden?

KomNet Dialog 2648

Stand:

Kategorie: Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Rechts- und Auslegungsfragen (1.11) > Fragen zur Betriebssicherheitsverordnung

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Frage:

Wann ist der Anhang I und wann der Anhang II der BetrSichV anzuwenden?

Antwort:

Der Anhang I der Betriebssicherheitsverordnung beinhaltet Mindestanforderungen an Arbeitsmittel, die diese erfüllen müssen. Abweichungen von den Mindestvorschriften für in Betrieb befindliche Arbeitsmittel sind möglich, wenn der Arbeitgeber eine andere, ebenso wirksame Maßnahme trifft oder die Einhaltung der grundlegenden Anforderungen im Einzelfall zu einer unverhältnismäßigen Härte führen würde und die Abweichung mit dem Schutz der Beschäftigten vereinbar ist. Der Anhang II der Betriebssicherheitsverordnung beinhaltet ebenfalls Mindestanforderungen, diesmal jedoch nicht an die Arbeitsmittel selbst, sondern an deren Benutzung. Sinn ist es, den Arbeitnehmer bei der Benutzung der Arbeitsmittel so weit wie möglich zu schützen. Beide Anhänge sind grundsätzlich anzuwenden.

Stand:  Januar 2007